Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
361
9
Verhandlung
Drucksache:
1012/2020
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
03.12.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Änderung der Anstaltssatzung für das Klinikum der Landeshauptstadt Stuttgart
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 02.12.2020, öffentlich, Nr. 535
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 18.11.2020, GRDrs 1012/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung zur Änderung der Anstaltssatzung für das Klinikum der Landeshauptstadt Stuttgart gemeinnützige Kommunalanstalt des öffentlichen Rechts vom 25.10.2018 (Änderungssatzung) gemäß der Anlage 1 wird erlassen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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