Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
32
12
Verhandlung
Drucksache:
4/2019
GZ:
0300; 0401-02; 0404
Sitzungstermin:
21.02.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Änderung der Hauptsatzung durch Änderungssatzung in Folge der Änderung der Geschäftskreise des Bürgermeisteramts und der Neufassung des Aufgabengliederungsplans sowie Umbenennung von Amt 61
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 23.01.2019, öffentlich, Nr. 2
Gemeinderat vom 24.01.2019, öffentlich, Nr. 5
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
Verwaltungsausschuss vom 20.02.2019, öffentlich, Nr. 69
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 31.01.2019, GRDrs 4/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Stuttgart vom 01.01.1978 (Amtsblatt Nr. 7 vom 16.02.1978, berichtigt im Amtsblatt Nr. 8 vom 23.02.1978; zuletzt geändert am 22.11.2018 (Amtsblatt Nr. 49 vom 06.12.2018); Stadtrecht 0/1) gemäß Anlage 1 wird erlassen.
2. Der Umbenennung von Amt 61 und der veränderten Abkürzung für das Referat des Geschäftskreises VI wird - wie aus dem beigefügten aktualisierten Verwaltungsgliederungsplan Stand 01.04.2019 (Anlage 2) ersichtlich - zugestimmt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache bei 1 Enthaltung einstimmig
wie beantragt.
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