Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
22
10
Verhandlung
Drucksache:
1106/2015
GZ:
SJG
Sitzungstermin:
18.02.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
pö
Betreff:
Ermächtigung zur Beschäftigung von Personal im Rahmen des Projekts "KommmiT"
Vorgang:
Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 01.02.2016, öffentlich, Nr. 11
Ergebnis: Vorberatung
Verwaltungsausschuss vom 17.02.2016, öffentlich, Nr. 23
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 19.01.2016, GRDrs 1106/2015, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Von der Teilnahme am Projekt "KommmiT" wird Kenntnis genommen (Anlage 1 Teilvorhabensbeschreibung).
2. Das Sozialamt wird ermächtigt, Mitarbeiter/-innen mit einem Beschäftigungsumfang von insgesamt 75 % einer Vollzeitkraft (15 % in EG 13 TVöD und 60 % in EG 11 TVöD) für die Aufgaben, die sich im Rahmen des Projektes ergeben, für die Zeit vom 19. Februar 2016 bis 31. Oktober 2020 einzustellen.
3. Die während der Projektlaufzeit anfallenden Personal- und Sachaufwendungen werden durch die Kostenerstattung in Höhe von 337.152 EUR des Bundesministeriums für Bildung und Forschung gedeckt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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