Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
168
12
Verhandlung
Drucksache:
776/2013
GZ:
RSO 0812-06
Sitzungstermin:
26.09.2013
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
pö
Betreff:
Beteiligung der Öffentlichkeit am Strafvollzug;
Änderung beim Vollzugsbeirat der Justizvollzugsanstalt Stuttgart
Vorgang:
Verwaltungsausschuss vom 25.09.2013, öffentlich, Nr. 347
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Recht, Sicherheit und Ordnung vom 31.07.2013, GRDrs 776/2013, mit folgendem
Beschlussantrag:
Dem personellen Wechsel beim Vollzugsbeirat der Justizvollzugsanstalt Stuttgart wird zugestimmt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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