935/2019 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T

GRDrs 935/2019
2. Ergänzung

Stuttgart,

12/18/2019

Bäderbetriebe Stuttgart Wirtschaftspläne 2020 und 2021 sowie Finanzplanung 2019 bis 2024 2. Ergänzung

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Gemeinderat	Beschlussfassung	öffentlich	20.12.2019

Beschlußantrag:

1. Die Wirtschaftspläne 2020/2021 des Eigenbetriebes Bäderbetriebe Stuttgart (Mineralbäder Berg, Cannstatt und LEUZE sowie Hallen- und Freibäder mit Traglufthalle) werden unter Berücksichtigung

der Einstellung eines Planungsbudgets in Höhe von 200 TEUR pro Jahr in den Jahren 2020 und 2021

einer Erhöhung der jährlichen Instandhaltungsmittel um 300 TEUR sowie

der Schaffung einer Stelle EG 10 im Bereich Personalservice (ca. 69 TEUR pro Jahr)

wie folgt neu festgesetzt:

		2020	2020	2020	2021	20212021
		bisher	Veränd.	neu	bisher	Veränd.neu
		EUR	EUR	EUR	EUR	EUREUR


1.1	im Erfolgsplan mit
	- Erträgen in Höhe von	20.933.000	200.000	21.133.000	22.047.000	200.00022.247.000
	- Aufwendungen in Höhe von	38.838.000	569.000	39.407.000	40.461.000	569.00041.030.000
	- einem Jahresverlust von	-17.905.000		-18.274.000	-18.414.000	-18.783.000

1.2	im Vermögensplan mit
	Einnahmen und Ausgaben in Höhe von	30.442.000	369.000	30.811.000	36.804.000	369.00037.173.000
1.3	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
	Kreditaufnahmen in Höhe von	0		0
1.4	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
	Verpflichtungsermächtigungen	12.500.000		12.500.000	11.000.000	11.000.000

1.5	Der Höchstbetrag der Kassenkredite (20%
	d. Aufwendungen) wird festgesetzt auf	7.767.600		7.881.400	8.092.200	8.206.000

2. Der fortgeschriebenen Finanzplanung 2019 bis 2024 wird zugestimmt.

3. Der Stellenübersicht zu den Wirtschaftsplänen 2020 und 2021 inklusive erster und zweiter Ergänzung wird zugestimmt.

Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Aufgrund der in der zweiten Lesung des Doppelhaushalts/ Doppelwirtschaftsplanes 2020/2021 vom Verwaltungsausschuss beschlossenen Mittelbereitstellung

eines Planungsbudgets in Höhe von 200 TEUR pro Jahr in den Jahren 2020 und 2021 als zweckgebundener Sonderzuschuss aus dem städtischen Ergebnishaushalt

für eine Erhöhung der jährlichen Instandhaltungsmittel um 300 TEUR sowie

für die Schaffung einer Stelle EG 10 im Bereich Personalservice zum 01. Januar 2020 (jährliche Personalmehrkosten in Höhe von ca. 69 TEUR)

ist eine Fortschreibung der Wirtschaftspläne 2020/2021 des Eigenbetriebes Bäderbetriebe Stuttgart erforderlich.

Wirtschaftspläne 2020 und 2021

In 2020 ergibt sich demnach ein planmäßiger Jahresverlust in Höhe von 18.274 TEUR. Zum Ausgleich des Jahresverlustes erhalten die Bäderbetriebe Stuttgart aus dem städtischen Ergebnishaushalt einen Zuschuss in Höhe von 15.078 TEUR.

In 2021 liegt der planmäßige Jahresverlust bei 18.783 TEUR. Die Verlustdeckung erfolgt durch eine Ausgleichszahlung aus dem städtischen Ergebnishaushalt in Höhe von 15.632 TEUR.

Fortgeschriebene Finanzplanung 2019 bis 2024

Die Finanzplanung bis 2024 wurde unter Berücksichtigung der o.g. Vorhaben fortgeschrieben.

Stellenübersicht

In die Stellenübersicht wurde für den Bereich Personalservice eine Stelle in EG 10 aufgenommen. Die Gesamtanzahl der Stellen erhöht sich damit auf insgesamt 295,17 Stellen.

Finanzielle Auswirkungen

Siehe vorstehend

Beteiligte Stellen

Referat WFB hat die Vorlage mitgezeichnet

Dirk Thürnau
Bürgermeister

Anlagen

Anlage 1: 2. Ergänzung der Wirtschaftspläne 2020 und 2021 mit Finanzplanung bis 2024 und Stellenübersicht

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