Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
27
7
Verhandlung
Drucksache:
1334/2017
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
22.02.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
de
Betreff:
Quartier am Wiener Platz (ehem. Schoch-Areal) in Stuttgart-Feuerbach
- Vermarktung der Baufelder Nord 1 und 2
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 02.02.2018, öffentlich, Nr. 6
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 06.02.2018, öffentlich, Nr. 46
jeweiliges Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 29.01.2018, GRDrs 1334/2017, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Auslobung des offenen Investorenwettbewerbs (Konzeptvergabe zu Festpreis bzw. wahlweise zur Bestellung eines Erbbaurechts) für die Neubebauung der Baufelder Nord 1 und 2 des städtischen Grundstücks des "Quartiers am Wiener Platz" (ehem. Schoch-Areal) in Stuttgart-Feuerbach wird zugestimmt.
StR
Rockenbauch
(SÖS-LINKE-PluS) erklärt das Abstimmungsverhalten seiner Fraktionsgemeinschaft. Diese halte die Konzeption und die Ziele für sehr gut, könne jedoch der Vermarktung nicht zustimmen, da hier die Option auf Verkauf der Grundstücke enthalten sei. Dabei lasse sich die Konzeption mit einem Erbbaurecht gleichermaßen umsetzen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 6 Gegenstimmen mehrheitlich
wie beantragt.
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