Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
36
10
Verhandlung
Drucksache:
841/2012
GZ:
T
Sitzungstermin:
21.03.2013
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Altlastensanierung Kraftwerk Gaisburg,
Teilfläche Kohlebandbrücke, Stuttgart-Ost
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 19.03.2013, öffentlich, Nr. 99
Verwaltungsausschuss vom 20.03.2013, öffentlich, Nr. 63
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 19.02.2013, GRDrs 841/2012, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Der Altlastensanierung, Förderabschnitt 1, Bauabschnitte 1 und 2 auf dem Werksgelände der EnBW Kraftwerke AG des Kraftwerks Gaisburg im Bereich der Kohlebandbrücke, dem dafür notwendigen Analysenaufwand und den erforderlichen Planungs- und Ingenieurleistungen mit einem Gesamtaufwand von 12.100.000 EUR wird zugestimmt.
2. Die Maßnahme wird vom Land Baden-Württemberg mit insgesamt 8.661.000 EUR (75 v. H.) gefördert. Für die Stadt verbleibt somit ein zu finanzierender Aufwand von 3.439.000 EUR, der über die Rückstellung für Altlastensanierungen gedeckt ist.
3. Die Zuweisung wird im Teilergebnishaushalt 660 - Tiefbauamt, Amtsbereich 6605610 unter KontenGr. 31400 wie folgt vereinnahmt:
Jahr 2013
500.000 EUR
Jahr 2014
5.500.000 EUR
Jahr 2015
2.061.000
EUR
Jahr 2016
600.00 EUR
4. Der Gesamtaufwand von 12.100.000 EUR wird im Teilergebnishaushalt 660 - Tiefbauamt, Amtsbereich 6605610, KontenGr. 42510 wie folgt ausbezahlt:
Jahr 2013
500.000 EUR
Jahr 2014
5.500.000 EUR
Jahr 2015
5.500.000 EUR
Jahr 2016
600.000 EUR
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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