Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
133
25
Verhandlung
Drucksache:
394/2018
GZ:
SOS 4611-00
Sitzungstermin:
28.06.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
fr
Betreff:
Kooperationsvereinbarung "Prävention in den Lebenswelten Kindertagesstätten und Grundschulen" zwischen der AOK - Die Gesundheitskasse Stuttgart-Böblingen und der Landeshauptstadt Stuttgart, Amt für Sport und Bewegung;
hier: Umsetzung
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 27.06.2018, öffentlich, Nr. 253
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 12.06.2018, GRDrs 394/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Von der Kooperation der Landeshauptstadt Stuttgart, Amt für Sport und Bewegung, mit der AOK - Gesundheitskasse Stuttgart-Böblingen im Rahmen des Präventionsgesetzes 2015 im Bereich der frühkindlichen Bewegungsförderung wird Kenntnis genommen. Der Förderbetrag für die inhaltliche Zusammenarbeit für das Jahr 2018 beläuft sich auf 32.250 Euro.
2.1 Die Umsetzung der Kooperationsvereinbarung durch das Amt für Sport und Bewegung löst einen zusätzlichen Personalbedarf im Umfang von insgesamt 5,25 Personenmonaten in TVöD Entgeltgruppe 11 aus. Die Verwaltung wird ermächtigt, außerhalb des Stellenplans für die Umsetzung der Kooperationsvereinbarung in den Jahren 2018 und 2019 Personal im Umfang von insgesamt bis zu 5,25 Personenmonaten in Entgeltgruppe TVöD EG 11 zu beschäftigen.
2.2 Der Mehraufwand wird in den Teilergebnishaushalten 2018 und 2019 THH 520 - Amt für Sport und Bewegung, Kontengruppe 400 - Personalaufwendungen gedeckt. Die Finanzierung erfolgt für die Stadt kostenneutral durch Fördermittel der AOK Stuttgart-Böblingen, THH 520 in 2018 und 2019, Kontengruppe 350 - Sonstige ordentliche Erträge.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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