Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
39
10
Verhandlung
Drucksache:
901/2019
GZ:
T
Sitzungstermin:
20.02.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Krasovskij
pö
Betreff:
Hauptklärwerk Mühlhausen, Direktdosierung Biologie
- Baubeschluss
- Vergabe von Planungsleistungen
- Vergabeermächtigung
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 18.02.2020, öffentlich, Nr. 6
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 03.02.2020, GRDrs 901/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Baubeschluss
1.1 Dem Bau der Direktdosierung von Pulveraktivkohle zur Spurenstoffelimination für die Biologischen Reinigungsstufen im Hauptklärwerk Mühlhausen auf der Grundlage der vorliegenden Planung der Hydro-Ingenieure GmbH, Düsseldorf, und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts, Stadtentwässerung, vom 16.12.2019 mit Kosten in Höhe von 4.600.000 EUR wird zugestimmt.
1.2 Die Investition in Höhe von 4.600.000 EUR wird im Vermögensplan 2020 und folgende des Eigenbetriebs Stadtentwässerung (Vermögensplan, Projekt-Nummer I.18.6211.000.000) wie folgt gedeckt:
bis 2019
490.000 EUR
2020
1.700.000 EUR
2021
1.500.000 EUR
2022
700.000 EUR
2023
210.000 EUR
gesamt
4.600.000 EUR
2. Vergabe von Planungsleistungen
2.1 Der Erweiterung der Ingenieurverträge um die Bauoberleitung, die örtliche Bauüberwachung bzw. um die Objektüberwachung während der Bauphase der Direktdosierung laut Begründung wird zugestimmt.
3. Vergabeermächtigung
Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgesehenen Kostenrahmens von 4.600.000 EUR für die Direktdosierung sämtliche erforderlichen Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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