Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
190
4
Verhandlung
Drucksache:
692/2016
GZ:
T
Sitzungstermin:
22.09.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Kanalerneuerung Meßstetter Straße in
Stuttgart - Möhringen
- Baubeschluss mit Vergabeermächtigung
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 20.09.2016, öffentlich, Nr. 18
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 05.09.2016, GRDrs 692/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Kanalerneuerung in der Meßstetter / Kolbäcker / Reichenberger und Gammer-tinger Straße auf einer Gesamtlänge von 534 m nach den Plänen des Ingenieurbüros Obermeyer Planen + Beraten GmbH vom 27. Mai 2016 und der Kosten-ermittlung des Tiefbauamts vom 11. August 2016 mit einem Aufwand von 3.800.000 EUR (brutto) wird zugestimmt.
2. Die Finanzierung in Höhe von 2.400.000 EUR ist im Wirtschaftsplan 2016/2017 bei der Projektnummer S12-5932.02.000 wie folgt gedeckt:
2015 2016 2017 2018
170.900 EUR 500.000 EUR 1.249.100 EUR 480.000 EUR
Der tatsächliche Bedarf von 3.800.000 EUR wird sich wie folgt verteilen:
2015 2016 2017 2018
189.700 EUR 450.000 EUR 1.900.000 EUR 1.260.300 EUR
Der Mehrbedarf von 651.000 EUR in 2017 wird durch Wenigerausgaben bei folgenden Projekten in 2017 ausgeglichen:
K12-5921.01.000 Hartenstein-/Düsseldorfer Straße 276.000 EUR
K12-5921.02.000 Dessauer Straße/Auf der Steig 375.000 EUR
Der Bedarf von 1.260.300 EUR im Jahr 2018 wird im Wirtschaftsplan 2018/2019 in dieser Höhe berücksichtigt.
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens von 3.800.000 EUR für die Kanalerneuerung der Mischwasserkanäle, sämtliche erforderlichen Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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