Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
393
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VerhandlungDrucksache:
1053/2020
GZ:
SOS-1411-01
Sitzungstermin: 21.12.2020
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Faßnacht pö
Betreff: Gutachten zur Bemessung des Personalbedarfs der Integrierten Leitstelle Stuttgart (ILS) - vordringliche Stellenbedarfe der Branddirektion im Vorgriff auf den Stellenplan 2022

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 16.12.2020, öffentlich, Nr. 591
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Gemeinderat vom 17.12.2020, öffentlich, Nr. 384
Ergebnis: Feststellung der Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO und Vertagung der Sitzung des Gemeinderats auf den 21.12.2020

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 10.12.2020, GRDrs 1053/2020, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Die Ergebnisse des Gutachtens der LUELF & RINKE Sicherheitsberatung GmbH vom 26.08.2019 und der korrespondierende Beschluss des Bereichsausschusses des Rettungsdienstbereichs Stuttgart vom 24.09.2019 werden zur Kenntnis genommen.

2. Von dem aus Beschlussziffer 1 erwachsenden zusätzlichen Stellenbedarf der Branddirektion in Höhe von insgesamt: 3. Im Vorgriff auf den Stellenplan 2022 werden aus der Beschlussziffer 2 folgende vordringliche Stellen:
4. Der sofortigen Besetzung der Stellen unter Beschlussziffer 3 wird zugestimmt.

5. Die Entscheidung über die Stellenschaffung der verbleibenden Planstellen als Disponenten in der Besoldungsgruppe A 9 mD (aus Beschlussziffer 2 a) erfolgt im Rahmen der Beschlussfassung des Doppelhaushalts 2022/2023 im Kontext mit der im Jahr 2021 beabsichtigten Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans.


OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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