Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
115
8
Verhandlung
Drucksache:
249/2024
GZ:
4611-00
Sitzungstermin:
06.06.2024
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
as
Betreff:
Kooperationsvereinbarung "Bewegungspass Baden-Württemberg" zwischen der AOK Baden-Württemberg und der LHS, Amt für Sport und Bewegung;
hier Fortführung
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 05.06.2024, öffentlich, Nr. 221
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 03.06.2024, GRDrs 249/2024, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Von der Fortführung der Kooperation der Landeshauptstadt Stuttgart, Amt für Sport und Bewegung, mit der AOK Baden-Württemberg im Rahmen des Präventionsgesetzes im Bereich der frühkindlichen Bewegungsförderung wird Kenntnis genommen. Der Förderzeitraum umfasst die Jahre 2024 und 2025. Der jährliche Förderbetrag beläuft sich auf 95.000 EUR.
2.1 Die Umsetzung der Kooperationsvereinbarung durch das Amt für Sport und Bewegung löst einen zusätzlichen Personalbedarf im Umfang von insgesamt 18 Personenmonaten einer Vollzeitkraft in Entgeltgruppe 11 TVöD aus. Die Verwaltung wird ermächtigt, außerhalb des Stellenplans für die Umsetzung der Kooperationsvereinbarung in den Jahren 2024 bis 2025 Personal im Umfang von insgesamt bis zu 18 Personenmonaten einer Vollzeitkraft in Entgeltgruppe 11 TVöD zu beschäftigen.
2.2 Der Mehraufwand wird in den Teilergebnishaushalten 2024 bis 2025 THH 520 - Amt für Sport und Bewegung, Kontengruppe 400 - Personalaufwendungen gedeckt. Die Finanzierung erfolgt für die Stadt kostenneutral durch Fördermittel der AOK Stuttgart-Böblingen, THH 520 in den Jahren 2024 und 2025, Kontengruppe 350 - Sonstige ordentliche Erträge.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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