Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
75
3
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
27.04.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Bewerbervorstellung und Wahl Amtsleitung Amt für Umweltschutz
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 08.02.2023, nicht öffentlich, Nr. 61
Ergebnis: Information über die Bewerberlage
Verwaltungsausschuss vom 15.03.2023, nicht öffentlich, Nr. 115
Ergebnis: Auswahlergebnis und Vorschlag Vorstellung im VA
Verwaltungsausschuss vom 29.03.2023, nicht öffentlich, Nr. 153
Ergebnis: Bewerbervorstellung, Einladung von 4 Bewerbern zur
Vorstellung im GR
Der
Vorsitzende
informiert, einer der zur Vorstellung geladenen Kandidaten habe seine Bewerbung zurückgezogen. Somit stellen sich heute drei Bewerber vor. Er hält anschließend Einvernehmen zu seinem Vorschlag fest, die Redezeit für die Vorstellungsrede auf 10 Minuten zu begrenzen. Darüber hinaus weist er darauf hin, dass für die Wahl des Bewerbers im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der anwesenden Mitglieder des Gemeinderats notwendig ist, hier also 30 Stimmen.
Die Bewerber stellen sich anschließend in alphabetischer Reihenfolge dem Gemeinderat vor:
Herr
Dr. Jürgen Görres
Herr
Bertrand Heitkamp
Herr
Andreas Neft
Sie erläutern ihren persönlichen und beruflichen Werdegang, beschreiben ihre derzeitigen beruflichen Tätigkeiten und legen dar, wie sie sich im Falle ihrer Wahl die Erfüllung der Aufgabe vorstellen.
Danach werden die Stimmzettel mit den Namen der Bewerber nach Aufruf einzeln an die Stadträtinnen und Stadträte ausgegeben. Sie nehmen die geheime Wahl in den beiden im Sitzungssaal aufgestellten Wahlkabinen vor und werfen ihren Stimmzettel anschließend in die Wahlurne.
Nachdem OB Dr. Nopper festgestellt hat, dass der Wahlgang ordnungsgemäß durchgeführt und abgeschlossen worden ist, werden die Stimmen gezählt von
StRin Nuber-Schöllhammer (90/GRÜNE)
StR Sakkaros (CDU)
Herr Haupt (HauptPersA)
Herr Steinmetz (HauptPersA)
Der
Vorsitzende
gibt folgendes Wahlergebnis bekannt:
Von 58 stimmberechtigten Anwesenden wurden 58 gültige Stimmen abgegeben. Auf Herrn Neft entfielen 47 Stimmen, auf Herrn Dr. Görres entfielen 9 Stimmen, auf Herrn Heitkamp entfielen 2 Stimmen.
Damit ist Herr Neft zum Leiter des Amts für Umweltschutz gewählt. Er nimmt die Wahl an und dankt für das Vertrauen. Der Gratulation des Vorsitzenden, der einen Blumenstrauß überreicht, schließen sich BM Pätzold, die Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen und des Gesamtpersonalrats an.
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