Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
277/HH
3
Verhandlung
Drucksache:
1360/2013
GZ:
AK 0597/5
Sitzungstermin:
20.12.2013
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
Betreff:
Festsetzung der Stellenpläne der Landeshauptstadt Stuttgart für die Haushaltsjahre 2014 und 2015
Beratungsunterlagen sind die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 18.12.2013, GRDrs 1360/2013, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Zum Stellenplan 2014 werden 39,7051 Stellen gestrichen und die im Zusammenhang mit Stellenstreichungen notwendigen Vermerke an 5,88 Stellen angebracht (vgl. dazu Anlage 2 - Stellenstreichungen 2014).
2. Zum Stellenplan 2015 werden 9,22 Stellen gestrichen (vgl. dazu Anlage 3 - Stellenstreichungen 2015).
3. Von den Verwaltungsentscheidungen zu den Stellenplänen 2014 und 2015 wird Kenntnis genommen (vgl. GRDrs 784/2013).
4. Aufgrund der §§ 57, 79 und 80 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 5 der Gemeindehaushaltsverordnung und nach weiterer Maßgabe der in der Sitzung des Gemeinderates am 19.12.2013 und ggf. am 20.12.2013 beschlossenen Änderungen werden im Rahmen der Haushaltssatzung die Stellenpläne wie folgt festgesetzt:
- Der Stellenplan für die Beamten und Beamtinnen sowie für die Beschäftigten der Landeshauptstadt Stuttgart im
Haushaltsjahr 2014 auf 10.010,13 Planstellen (
einschließlich der Beamtenstellen der Eigenbetriebe); vgl. Anlage 4.
- Der Stellenplan für die Beamten und Beamtinnen sowie für die Beschäftigten der Landeshauptstadt Stuttgart im
Haushaltsjahr 2015 auf 10.059,15 Planstellen (
einschließlich der Beamtenstellen der Eigenbetriebe); vgl. Anlage 5.
sowie die Ergänzung zur GRDrs 1360/2013 vom 20.12.2013 mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Beschlüsse des Gemeinderates in der Sitzung am 19.12.2013 führen zu
folgenden Änderungen
:
Beschlussziffer 1
Zum Stellenplan 2014 werden 37,7051 Stellen (bisher 39,7051 Stellen) gestrichen.
Beschlussziffer 2
keine Änderung
Beschlussziffer 3
keine Änderung
Beschlussziffer 4
Aufgrund der §§ 57, 79 und 80 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 5 der Gemeindehaushaltsverordnung und nach weiterer Maßgabe der in der Sitzung des Gemeinderates am 19.12.2013 und ggf. am 20.12.2013 beschlossenen Änderungen werden im Rahmen der Haushaltssatzung die
Stellenpläne wie folgt festgesetzt
:
- Der Stellenplan für die Beamten und Beamtinnen sowie für die Beschäftigten der Landeshauptstadt Stuttgart im
Haushaltsjahr 2014 auf 10.030,63 Planstellen
(bisher 10.010,13 Planstellen)
einschließlich der Beamtenstellen der Eigenbetriebe.
- Der Stellenplan für die Beamten und Beamtinnen sowie für die Beschäftigten der Landeshauptstadt Stuttgart im
Haushaltsjahr 2015 auf 10.079,65 Planstellen
(bisher 10.059,15 Planstellen)
einschließlich der Beamtenstellen der Eigenbetriebe.
Die Beratungsunterlagen sind dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 1 Gegenstimme mehrheitlich
wie beantragt.
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