Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
356/E
4
Ergebnis der Beratung
Drucksache:
767/2020
und 767/2020 Neufassung
GZ:
0300
Sitzungstermin:
03.12.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Novellierung der Hauptsatzung
anwesend:
55 Stadträtinnen und Stadträte
abwesend
- entschuldigt: Halding-Hoppenheit, Hill, Rühle, Dr. Vetter, Zaiß
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Vorgang: Gemeinderat vom 08.10.2020, nicht öffentlich, Nr. 294
Ergebnis: Einbringung
Verwaltungsausschuss vom 21.10.2020, öffentlich, Nr. 457
Ergebnis: Vertagung
Verwaltungsausschuss vom 04.11.2020, öffentlich, Nr. 485
Ergebnis: Vorberatung
Verwaltungsausschuss vom 18.11.2020, öffentlich, Nr. 518
Ergebnis: Beratung
Gemeinderat vom 19.11.2020, öffentlich, Nr. 322
Ergebnis: Vertagung
Verwaltungsausschuss vom 02.12.2020, öffentlich, Nr. 548
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung mit Maßgaben
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 07.10.2020, GRDrs 767/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Hauptsatzung der Landeshauptstadt Stuttgart (Hauptsatzung, HS) (Stadtrecht 0/1) wird gemäß Anlage 1 erlassen.
Weitere Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 26.11.2020, GRDrs 767/2020 Neufassung, mit folgendem
Beschlussantrag
:
Die Hauptsatzung der Landeshauptstadt Stuttgart (Hauptsatzung, HS) (Stadtrecht 0/1) wird gemäß Anlage 1 erlassen.
Am Ende der Beratung stellt OB Kuhn fest:
Der Gemeinderat
beschließt
die Novellierung der Hauptsatzung gemäß der GRDrs 767/2020 und 767/2020 Neufassung in der Fassung des Verwaltungsausschusses vom 02.12.2020 mit 51 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen mehrheitlich
wie beantragt.
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