Die Grundlagenerhebung für das Sanierungsprogramm liegt nun zwölf Jahre zurück (Drees & Sommer-Listen). Deshalb müssen auch in den Jahren 2022/2023 wieder eine Vielzahl von neuen Erkenntnissen (z.B. zusätzlich notwendige Maßnahmen, neue Schadensfälle usw.) in das Programm aufgenommen und dieses somit verwaltungsseitig fortgeschrieben werden. Und auch Novellierungen von gesetzlichen Vorgaben, Anforderungen aus der Pädagogik, die allgemeine Baupreissteigerung incl. Auswirkungen der Ukraine-Krise und die wirtschaftliche Gesamtlage im Bausektor steigern Umfang und Komplexität bei vielen Maßnahmen, was im Ergebnis zu Kostenerhöhungen und Zeitverzögerungen führt. Bei den konkreten Planungen zeigt sich zunehmend auch, dass sich über das ursprüngliche Sanierungsprogramm (Drees & Sommer-Listen) hinaus weitere Sanierungsnotwendigkeiten ergeben haben. Diese waren einerseits im ursprünglichen Kostenrahmen nicht erfasst, sind andererseits aber aus wirtschaftlichen und organisatorischen Gründen nur im Rahmen einer ganzheitlichen Betrachtung umsetzbar. Die damit verbundenen Ausweitungen bei einzelnen Maßnahmen führen dazu, dass andere ebenfalls geplante Vorhaben bisher noch nicht in Angriff genommen werden konnten. Ergebnisse der jeweiligen Untersuchungen/Planungen werden im Unterausschuss Sanierungsprogramm Schulen und Schulentwicklungsplanung in Form einer Nachmeldeliste (Kosten/Termine) regelmäßig vorgestellt. Die Erhöhung der zur Verfügung stehenden Mittel (z.B. das Maßnahmenpaket zur klimaneutralen Sanierung städtischer Gebäude) führt nicht per se zu einer höheren Umsetzungsquote. Dies liegt an den oben bereits dargestellten diversen Problemstellungen (bspw. wirtschaftliche Gesamtlage im Bausektor). Auch in den folgenden Doppelhaushalten werden die einzelnen Vorhaben anschließend in einer Liste wie Anlage 1 nach Vorberatung im Unterausschuss Sanierungsprogramm Schulen und Schulentwicklungsplanung zur Beschlussfassung dem Verwaltungsausschuss vorgelegt. Finanzielle Auswirkungen Im Doppelhaushalt 2022/2023 sind für das 3. Sonderprogramm Schulsanierung folgende Planansätze veranschlagt: 2022 Ergebnishaushalt 10,0 Mio. EUR Finanzhaushalt 7,5 Mio. EUR 2023 Ergebnishaushalt 10,0 Mio. EUR Finanzhaushalt 7,5 Mio. EUR Das jährlich umsetzbare Maßnahmenbudget in Höhe von 40,0 Mio. EUR ist in den kommenden zwei Jahren durch Inanspruchnahme vorhandener Ermächtigungsübertragungen aus Vorjahren zu decken. Zum Jahresende 2021 sind nicht abgeflossenen Mittel in Höhe von rund 78,07 Mio. EUR verfügbar.
Beteiligte Stellen Referat WFB hat die Vorlage mitgezeichnet. Vorliegende Anträge/Anfragen keine Erledigte Anträge/Anfragen keine Isabel Fezer Dirk Thürnau Bürgermeisterin Bürgermeister Anlagen Sanierungsprogramm Stuttgarter Schulen - Maßnahmen und Projekte zur Umsetzung im Doppelhaushalt 2022/2023 sortiert nach Stadtbezirk A→Z (Stand 03.05.2022) zum Seitenanfang