Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
184
4
Verhandlung
Drucksache:
734/2014
GZ:
WFB, KBS
Sitzungstermin:
16.10.2014
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Friedrichsbau Varieté: Nachfinanzierung
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 15.10.2014, öffentlich, Nr. 314
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen und des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 08.10.2014, GRDrs 734/2014, mit folgendem
Beschlussantrag:
1.a) Die Stadt gewährt der Friedrichsbau Varieté Theater gGmbH im Haushalts- jahr 2014 einen einmaligen Sonderzuschuss in Höhe von bis zu 145.000 Euro zum Ausgleich der besonderen Belastungen im Übergangsjahr 2014.
1. b) Dieser Aufwand wird im Teilergebnishaushalt 410 (Kulturamt), Kontengruppe 43100 (Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke), überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus der Deckungsreserve Sachaufwand.
2.a) Die Friedrichsbau Varieté Theater gGmbH erhält von der Stadt ein Darlehen in Höhe von bis zu 475.000 Euro zum Ausgleich von Mehrausgaben bei der Erstellung der neuen Spielstätte (Siemensstraße 15, 70469 Stuttgart).
Dieses Darlehen hat eine Laufzeit von insgesamt 5 Jahren. Es ist bis 31.12.2016 zins- und tilgungsfrei.
2.b) Der überplanmäßigen Auszahlung 2014 von bis zu 475.000 Euro im Projekt 7.410700 (Kulturförderung), Kontengruppe 788 (Ausleihungen) wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt aus dem Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit in 2014.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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