Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
404
19
Verhandlung
Drucksache:
981/2020
GZ:
SI-BB
Sitzungstermin:
21.12.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Förderprogramm "Stuttgart für alle inklusiv"
Vorgang: Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 14.12.2020, öffentlich, Nr. 144
Verwaltungsausschuss vom 16.12.2020, öffentlich, Nr. 585
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Gemeinderat vom 17.12.2020, öffentlich, Nr. 384
Ergebnis: Feststellung der Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO und Vertagung der Sitzung des Gemeinderats auf den 21.12.2020
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales und gesellschaftliche Integration vom 25.11.2020, GRDrs 981/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Das Förderprogramm "Stuttgart für alle inklusiv" der Landeshauptstadt Stuttgart zur Reduzierung von Barrieren in öffentlich zugänglichen privaten Einrichtungen und bei Veranstaltungen wird gemäß der Richtlinie in Anlage 1 beschlossen.
2. Die Richtlinie tritt mit der Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft und gilt für alle Anträge, die bei der Geschäftsstelle der Beauftragten für die Belange für Menschen mit Behinderung eingehen.
3. Die Richtlinie ist befristet und tritt zum 31.12.2021 außer Kraft. Sie gilt über den 31.12.2021 hinaus weiter, sofern Haushaltsmittel vorhanden sind.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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