Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
344
4
Verhandlung
Drucksache:
1085/2019
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
19.12.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
BPlan mit Satzung ü. örtl. Bauvorschriften Robert-Koch-Straße 89 (Vai 286) im Stadtbez. Vaihingen
- Satzungsbeschl. gem. § 10 BauGB u. § 74 LBO
ohne Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
- BPlan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 17.12.2019, öffentl., Nr. 169
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 26.11.2019, GRDrs 1085/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Robert-Koch-Straße 89 (Vai 286) im Stadtbezirk Vaihingen in der Fassung vom 02.05.2019 wird nach § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen.
Es gilt die Begründung vom 02.05.2019 / 23.10.2019. Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt auf dem Deckblatt der Begründung dargestellt.
Der Flächennutzungsplan wird im Wege der Berichtigung angepasst.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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