Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
261
24
Verhandlung
Drucksache:
954/2023
GZ:
T
Sitzungstermin:
12.10.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Haupt
as
Betreff:
Rahmenvereinbarung über die Reinigung der Straßenabläufe im Stadtgebiet Stuttgart,
Lieferzeitraum: 1. März 2024 - 28. Februar 2028
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 10.10.2023, öffentlich, Nr. 18
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 26.09.2023, GRDrs 954/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Beschaffung der Dienstleistung zur Reinigung der Straßenabläufe im Stadtgebiet Stuttgart für die Jahre 2024 bis 2028 wird zugestimmt. Grundlage ist die Kostenermittlung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung vom 30.08.2023 in Gesamthöhe rund 1.930,860 EUR (netto).
2. Der Aufwand in Höhe von insgesamt 2.300.000 EUR (inkl. 19 % MwSt.) wird im Wirtschaftsplan 2024 und folgende des Eigenbetriebs Stadtentwässerung unter der Kostenstelle 54821 und Kostenart 68160 finanziert.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt
.
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