31 Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	31 3
	Verhandlung	Drucksache:	78/2012
		GZ:	KBS, T

Sitzungstermin:	29.03.2012
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Dr. Schuster
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Gallmeister fr
Betreff:	Fortschreibung des Schulsanierungsprogrammes auf der Grundlage der Beschlüsse für den Doppelhaushalt 2012/2013

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 14.02.2012, öffentlich, Nr. 44
Ergebnis: Zurückstellung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 27.03.2012, öffentlich, Nr. 119
Ergebnis: Vorberatung

Verwaltungsausschuss vom 28.03.2012, öffentlich, Nr. 80
Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport und des Technischen Referats vom 15.03.23012, GRDrs 78/2012, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der baulichen Umsetzung für die in den Haushaltsjahren 2012 und 2013 vorgesehenen Maßnahmen des Schulsanierungsprogrammes (Anlage 1) wird zugestimmt (Sammelbaubeschluss).

Grundlage der weiteren Planung und Realisierung der beschlossenen Maßnahmen sind die GRDrs 814/2011 und die Haushaltsvorlage 1124/2011. Danach ist entsprechend dem zu erwartenden Mittelabfluss zusätzlich zu den bereits im Doppelhaushalt 2010/2011 beschlossenen je 25 Mio. € in 2012 und 2013 die weitere Mittelaufstockung für das Haushaltsjahr 2012 um 40 Mio. € und für das Haushaltsjahr 2013 um 53,7 Mio. € festgelegt.

2. Die Verwaltung kann Mehraufwendungen bei einzelnen Projekten durch Minderausgaben bei anderen Projekten innerhalb des vorgegebenen Gesamtrahmens ausgleichen. Alle Projekte sind gegenseitig deckungsfähig.

3. Vom Bericht und der als Anlage 2 angeschlossenen Übersicht über die im Rahmen der Verzahnung zur Schulentwicklungsplanung notwendigen Machbarkeitsstudien wird zustimmend Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, über die Ergebnisse jeweils baldmöglichst in den gemeinderätlichen Gremien zu berichten.

OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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