Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
222
16
Verhandlung
Drucksache:
749/2018
GZ:
AKR
Sitzungstermin:
25.10.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Neufassung der Satzung für die Stadtbibliothek
(Benutzungs- und Gebührenordnung) sowie anderer
Benutzungs- und Entgeltregelungen des Kulturamtes
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 24.10.2018, öffentlich, Nr. 403
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung bei 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 04.10.2018, GRDrs 749/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1.a) Die Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek der Landeshauptstadt Stuttgart (Stadtrecht 3/18) gemäß
Anlage 2a
wird als Satzung erlassen.
b) Die Entgeltregelung für Veranstaltungen der Stadtbibliothek Stuttgart
(Stadtrecht 3/18a) gemäß
Anlage 2b
wird beschlossen.
2.a) Die Benutzungs- und Entgeltregelung für Vermietungen der Räume im StadtPalais und im Museum Hegel-Haus (Stadtrecht 3/19a) gemäß
Anlage 3a
wird beschlossen.
b) Die Benutzungs- und Entgeltregelung Museum für Stuttgart (Stadtrecht 3/19)
gemäß
Anlage 3b
wird beschlossen.
3. Die Benutzungs- und Entgeltordnung für das Planetarium Stuttgart (Stadtrecht 3/22) gemäß
Anlage 4
wird beschlossen.
4. Die Entgeltübersicht der Stuttgarter Philharmoniker ab Spielzeit 2018/2019 gemäß
Anlage 5
wird mit Wirkung ab dem 01.01.2019 beschlossen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache mit 13 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen mehrheitlich
wie beantragt
.
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