Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
39
6
Verhandlung
Drucksache:
83/2016
GZ:
KBS, T
Sitzungstermin:
17.03.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Fortschreibung des Schulsanierungsprogramms auf der Grundlage der Beschlüsse für den Doppelhaushalt 2016/2017
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 15.03.2016, öffentlich, Nr. 113
Verwaltungsausschuss vom 16.03.2016, öffentlich, Nr. 70
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport und des Technischen Referats vom 03.03.2016, GRDrs 83/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Schulsanierungsprogramm - Bauliche Maßnahmen / Einzelprojekte
1.1 Der baulichen Umsetzung für die in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 vorgesehenen Maßnahmen / Einzelprojekte des Schulsanierungsprogramms (Anlagen 1 und 2) wird zugestimmt (Sammelbaubeschluss). Grundlage der weiteren Planung und Realisierung der beschlossenen Maßnahmen / Projekte ist die GRDrs
717/ 2013. Danach ist ein real umsetzbares Maßnahmenbudget von je 50
Mio. EUR im Jahre 2016 und 2017 festgelegt. An diesem Rahmen richten sich die weiteren Jahresprogramme aus.
1.2 Die Verwaltung kann Mehraufwendungen bei einzelnen Maßnahmen / Projekten durch Minderausgaben bei anderen Maßnahmen / Projekten innerhalb des vorgegebenen Gesamtvolumens ausgleichen. Alle Maßnahmen / Projekte sind gegenseitig deckungsfähig.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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