Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 19. November, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Weiterentwicklung des Standorts Steinenbergschule
Grundsatzbeschluss
Beratungsunterlagen

1 a Neubau Jugendhaus Heslach mit Stadtteilbibliothek
Grundsatzbeschluss
Beratungsunterlagen

2 Satzung über die nochmalige Verlängerung der Geltungsdauer
der Veränderungssperre Flurstück 3028/2, Charlottenstraße 21 B im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte (M 46) gemäß § 14 (1), § 16 (1),
§ 17 (1) und § 17 (2) BauGB
Beratungsunterlagen

3 Sanierung Rohracker 1 - Alter Ortskern
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
Beratungsunterlagen

4 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2016
Änderungen der Satzungen:
Abfallwirtschaftssatzung (AfS)
Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)
Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen Abfällen
Beratungsunterlagen

5 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2016;
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS) und Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren in Stuttgart (HGS)
- abgesetzt -

6 Entgelte bei privater Benutzung des öffentlichen Straßenraumes
(§ 21 StrG BW) und der öffentlichen Gewässer (§ 6 WG)
Beratungsunterlagen

7 Regenüberlaufbecken (RÜB) Schwanenplatz, Neubau MID sowie
Maschinen- und elektrotechnische Ausstattung in Stuttgart-Mitte
Bau- und Vergabebeschluss
Beratungsunterlagen

8 Dotierungsrahmen der Betriebsrestaurants
- abgesetzt -

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