Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
258
10
Verhandlung
Drucksache:
779/2018
GZ:
StU
Sitzungstermin:
22.11.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
BPlan mit Satzung über örtl. Bauvorschriften Bürger-
hospital/Tunzhofer Str. im Stadtbez. S-Nord (Stgt 286.1)
- Satzungsbeschl. gem. § 10 BauGB u. § 74 LBO
ohne Anregungen gem. § 3(2) BauGB
- BPlan gem. § 13a BauGB
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 20.11.2018, öffentlich, Nr. 517
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 26.10.2018, GRDrs 779/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Bürgerhospital/Tunzhofer Straße im Stadtbezirk Stuttgart-Nord (Stgt 286.1) wird in der Fassung vom 25.10.2017 / 22.10.2018 gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen. Es gilt die Begründung vom 25.10.2017.
Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt auf dem Deckblatt der Begründung dargestellt.
Der wirksame Flächennutzungsplan (FNP) wird im Wege der Berichtigung angepasst.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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