Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
131
1b
Verhandlung
Drucksache:
435/2022
GZ:
0330-06
Sitzungstermin:
07.07.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Krasovskij
pö
Betreff:
Nachrücken von Herrn Udo Lutz (SPD) in den
Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 06.07.2022, öffentlich, Nr. 236
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 05.07.2022, GRDrs 435/2022, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stellt fest, dass dem Eintritt von Herrn
Udo Lutz
in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart keine Hinderungsgründe entgegenstehen.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
Anschließend bittet der
Vorsitzende
Herrn Lutz, sich zur Verpflichtung gemäß § 32 GemO nach vorne zu begeben. Der Vorsitzende verliest die Verpflichtungsformel:
"Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern."
OB Dr. Nopper verpflichtet Herrn Lutz nach dessen Wiederholung der Verpflichtungsformel durch Handschlag und heißt ihn im Gemeinderat herzlich willkommen. Der Vorsitzende erklärt in diesem Zusammenhang, dass Herr Lutz in der Zeit vom 16.09.2004 bis zum 23.07.2009 sowie vom 24.07.2014 bis zum 25.07.2019 bereits Mitglied des Stuttgarter Gemeinderats war.
Die Niederschrift über die Verpflichtung wird von Herrn Lutz unterzeichnet. Die Verpflichtungserklärung befindet sich bei den Akten der Geschäftsstelle des Gemeinderats.
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