Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
171
13
Verhandlung
Drucksache:
607/2015
GZ:
T
Sitzungstermin:
24.09.2015
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
de
Betreff:
Sanierung der Uhlandschule in Stuttgart-Rot zur Plusenergieschule
- Kostenerhöhungsvorlage / Bericht zur Kosten- und
Terminsituation -
- Fortschreibung von Bau-/Projektbeschluss -
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 22.09.2015, öffentlich, Nr. 359
Verwaltungsausschuss vom 23.09.2015, öffentlich, Nr. 342
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 08.09.2015, GRDrs 607/2015.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig den nachfolgend aufgeführten
Beschlussantrag:
1. Von der veränderten Kostensituation beim Projekt Plusenergieschule (Uhlandschule) wird Kenntnis genommen.
Die Gesamtkosten erhöhen sich gegenüber dem fortgeschriebenen Projektbeschluss vom 30.01.2013 (GRDrs 403/2012) und dem Baubeschluss (GRDrs 404/2013) vom 18.07.2013 mit damals 17,01 Mio. € um 2,49 Mio. € auf aktuell rd. 19,5 Mio. €.
Vom Regierungspräsidium Stuttgart wurde ein verringerter Zuschuss nach den Schulbauförderrichtlinien in Höhe von 0,848 Mio. € (entspricht -0,132 Mio. € gegenüber GRDrs 403/2012) in Aussicht gestellt. Die Förderung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (vormals Wirtschaft und Technologie, kurz: BMWi) und die Beteiligung der Industriepartner (Robert Bosch GmbH und der Unternehmensgruppe Saint-Gobain) summieren sich nach Angaben Amt 36 aktuell auf 4,156 Mio. € (entspricht +0,186 Mio. € gegenüber GRDrs 403/2012).
In Summe ergibt sich gegenüber dem fortgeschriebenen Projektbeschluss / Baubeschluss somit ein zusätzlicher Finanzierungsbedarf im städtischen Haushalt von ges. 2,436 Mio. €.
2. Den Mehrkosten von 2,49 Mio. € bzw. dem zusätzlichen Finanzierungsbedarf von 2,436 Mio. € wird zugestimmt. Diese Mehrkosten werden zum Doppelhaushalt 2016/2017 angemeldet.
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