Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
78
24
Verhandlung
Drucksache:
1516/2019
GZ:
T
Sitzungstermin:
09.04.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
de
Betreff:
Umgestaltung des Knotenpunkts Doggenburg
Lückenschluss Straßenerneuerung Am Kräherwald
- Baubeschluss mit Vergabeermächtigung
- Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 03.03.2020, nicht öffentl., Nr. 84
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 10.03.2020, öffentlich, Nr. 90
Ergebnis: einmütige Zustimmung bei 2 Enthaltungen
Gemeinderat vom 02.04.2020, öffentlich, Nr. 54
Ergebnis: Vertagung wegen Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 25.02.2020, GRDrs 1516/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1.1 Der Umgestaltung des Knotenpunkts Doggenburg gemäß den Plänen des Tiefbauamts (Anlage 1) und dem Kostenschlag des Tiefbauamts (Anlage 2) mit Gesamtkosten in Höhe von 2.878.000 EUR (einschließlich aktivierungsfähigen Eigenleistungen von 158.000 EUR) wird zugestimmt.
1.2 Die Auszahlungen in Höhe von 2.720.000 EUR (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen) werden im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt wie folgt gedeckt:
Projekt: 7.664011
Jahr 2020 und fr.
1.980.000 EUR
Umgestaltung des Knotenpunkts Doggenburg
Jahr 2021
740.000 EUR
Ausz.Gr. 7872 - Tiefbaumaßnahme
2.720.000 EUR
1.3 Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen von voraussichtlich 158.000 EUR sind zu einem Anteil von 114.000 EUR beim Projekt 7.664011 - Umgestaltung Knotenpunkt Doggenburg - veranschlagt. Der Restbetrag von 44.000 EUR wird aus der hierfür im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamts veranschlagten Pauschale gedeckt (nicht zahlungswirksam). Die Mittel werden unter der KontenGr. 481, Aufwendungen für interne Leistungen auf das v. g. Projekt umgesetzt.
2.1 Der Fahrbahnsanierung als Lückenschluss der bereits in den vergangenen Jahren durchgeführten Erneuerungsmaßnahmen entlang der Straße Am Kräherwald mit Gesamtkosten von 106.000 EUR (einschließlich aktivierungsfähigen Eigenleistungen) wird zugestimmt.
2.2 Die Auszahlungen in Höhe von 100.000 EUR (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen) wird im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt wie folgt gedeckt:
Projekt: 7.664921
Jahr 2021
100.000 EUR
Straßenerneuerung, Landesstraße
Ausz.Gr. 7872 - Tiefbaumaßnahme
2.3 Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen von voraussichtlich 6.000 EUR werden aus der hierfür im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamts veranschlagten Pauschale gedeckt (nicht zahlungswirksam). Die Mittel werden unter der KontenGr. 481, Aufwendungen für interne Leistungen auf das v. g. Projekt umgesetzt.
3. Beim Projekt 7.664011 - Umgestaltung des Knotenpunkts Doggenburg - wird im Vorgriff auf das Jahr 2021 eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 740.000 EUR zugelassen, die innerhalb des Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamts gedeckt wird (Anlage 5).
4. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens gemäß Beschlussziffer 2 sämtliche für die Umsetzung der Maßnahme erforderlichen Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung in den Gremien zu beauftragen.
StR
Rockenbauch
(Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei) erklärt, da sich die Fraktionsgemeinschaft eine Planung gewünscht hätte, die auf einem deutlich reduzierten Verkehrsaufkommen basiert, werde man sich der Stimme enthalten.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt
(2 Enthaltungen).
zum Seitenanfang