Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
321
5
Verhandlung
Drucksache:
894/2020
GZ:
OB 0333-00
Sitzungstermin:
19.11.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 04.11.2020, öffentlich, Nr. 484
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit Maßgabe
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 21.10.2020, GRDrs 894/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die in den
Anlagen 1 bis 11
aufgeführten beratenden Unterausschüsse werden wie aus den Anlagen ersichtlich umgebildet.
2. Die in den
Anlagen 12 bis 21
aufgeführten Beiräte, einschließlich des auf sondergesetzlicher Grundlage gebildeten Schulbeirats (
Anlage 20
), werden wie aus den Anlagen ersichtlich umgebildet.
3. Die Landeshauptstadt Stuttgart entsendet in die in den
Anlagen 22 bis 28
genannten Gremien die dort aufgeführten Mitglieder des Gemeinderats für den Zeitraum bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder.
4. Die Landeshauptstadt Stuttgart entsendet in die in den
Anlagen 29 bis 38
genannten Gremien, insbesondere Beiräte von Kultureinrichtungen, die dort aufgeführten Mitglieder des Gemeinderats
rein ehrenamtlich
für den Zeitraum bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
in der Fassung des Verwaltungsausschusses ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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