Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
134
1
VerhandlungDrucksache:
GZ:
OB
Sitzungstermin: 23.05.2019
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Faßnacht pö
Betreff: Bewerbervorstellung und Wahl der/des Beigeordneten
Geschäftskreis Soziales und gesellschaftl. Integration

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 22.05.2019, nicht öffentlich, Nr. 293
Ergebnis: Kenntnisnahme

OB Kuhn verweist auf die diesem Tagesordnungspunkt vorausgegangene Beschlussfassung (NNr. 133), wonach die Redezeit der Bewerberin und der Bewerber auf 10 Minuten festgelegt wird und die Vorstellung der Bewerber in alphabetischer Reihenfolge stattfindet.

Anschließend stellen sich die Bewerberin und die Bewerber

Herr Dirk Wolfgang Jordan
Herr Dr. Stephan Hans Kröger
Frau Dr. Alexandra Sußmann

in alphabetischer Reihenfolge dem Gemeinderat vor. Sie erläutern ihren persönlichen Werdegang, wie sie sich im Falle ihrer Wahl die Erfüllung der Aufgabe vorstellen und beantworten Fragen seitens des Gemeinderats. Herr Jordan erklärt im Laufe seiner Rede, von der Bewerbung zurückzutreten.

Danach werden die Stimmzettel mit den Namen der beiden übrig gebliebenen Bewerber/-in nach Aufruf einzeln an OB Kuhn sowie an die Stadträtinnen und Stadträte ausgegeben. Sie nehmen die geheime Wahl in den beiden im Sitzungssaal aufgestellten Wahlkabinen vor und werfen ihren Stimmzettel anschließend in die Wahlurne.

Nachdem OB Kuhn festgestellt hat, dass der Wahlgang ordnungsgemäß durchgeführt und abgeschlossen worden ist, werden die Stimmen gezählt von

StRin Kletzin (SPD)
StRin Dr. Lehmann (90/GRÜNE)
Frau Kirsammer (HauptPersA)
Frau Sabbagh (HauptPersA).


Der Vorsitzende gibt folgendes Wahlergebnis bekannt:

Von 59 stimmberechtigten Anwesenden wurden 53 gültige Stimmen abgegeben.

Auf Frau Dr. Sußmann entfielen 39 Stimmen, auf Herrn Dr. Kröger entfielen 6 Stimmen.
Enthaltungen: 8.

Damit ist Frau Dr. Sußmann zur Beigeordneten für den Geschäftskreis V, Referat Soziales und gesellschaftliche Integration, gewählt. Sie nimmt die Wahl an und dankt für das in sie gesetzte Vertrauen.

Der Gratulation des Vorsitzenden schließen sich die Beigeordneten, die Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen, Gruppierungen und die Einzelstadträte an.

Abschließend stellt EBM Dr. Mayer den folgenden Beschlussantrag zur Abstimmung:

1. Frau Dr. Alexandra Sußmann wird zum 15.08.2019 zur Beigeordneten des Geschäftskreises V, Referat Soziales und gesellschaftliche Integration, bestellt. Sie wird mit Wirkung vom Tag der Dienstaufnahme unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von acht Jahren zur Bürgermeistern im Dienst der Landeshauptstadt Stuttgart ernannt und erhält die Bezüge der Bes.Gr. B8 der Landesbesoldungsordnung.

2. Die Dienstaufwandsentschädigung von Frau Dr. Alexandra Sußmann wird auf
3 vom Hundert des Grundgehaltes festgesetzt.


OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt einstimmig wie beantragt.
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