Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
93
6
Verhandlung
Drucksache:
52/2019
GZ:
StU
Sitzungstermin:
11.04.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet "Schafhaus" in Stuttgart - Mühlhausen (Vorkaufsrechtssatzung)
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 09.04.2019, öffentlich, Nr. 181
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 25.03.2019, GRDrs 52/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
Zur Sicherung einer städtebaulichen Entwicklung für das Gebiet "Schafhaus" in Stuttgart-Mühlhausen wird die Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtssatzung) gemäß Anlage 1 nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
Ein Plan zu der im Betreff genannten Angelegenheit ist im Sitzungssaal ausgehängt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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Sabbagh / pö
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