Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
116
8
Verhandlung
Drucksache:
370/2018
GZ:
T
Sitzungstermin:
28.06.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
fr
Betreff:
Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt
Baubeschluss und Vergabeermächtigung
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 12.06.2018, öffentlich, Nr. 229
Ergebnis: Vorberatung
Verwaltungsausschuss vom 27.06.2018, öffentlich, Nr. 224
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 04.06.2018, GRDrs 370/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Erneuerung des Parkleitsystems Innenstadt gemäß dem Kostenanschlag (Anlage 1) und den Plänen des Tiefbauamts (Anlagen 2 und 3) mit Gesamtkosten von 4.500.000 EUR (einschließlich aktivierungsfähigen Eigenleistungen von 254.000 EUR) wird zugestimmt.
2. Die Auszahlungen in Höhe von 4.246.000 EUR (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen von 254.000 EUR) werden im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt beim Projekt 7.661053 - IVLZ Paket 1 Parkleitsystem Innenstadt, AuszGr. 7873 - Sonstige Baumaßnahmen - wie folgt gedeckt:
Jahr 2018 und fr. 3.019.000 EUR
Jahr 2019 944.000 EUR
Jahr 2020 283.000 EUR
3. Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen von voraussichtlich 254.000 EUR sind beim Projekt 7.661053 - IVLZ Paket 1 Parkleitsystem Innenstadt veranschlagt.
4. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens gemäß Ziffer 2 sämtliche für den Ausbau erforderlichen Planungs- und Bauleistungen auszuschreiben und zu beauftragen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache bei 7 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich
wie beantragt.
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