Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
116
8
VerhandlungDrucksache:
370/2018
GZ:
T
Sitzungstermin: 28.06.2018
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Sabbagh fr
Betreff: Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt
Baubeschluss und Vergabeermächtigung

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 12.06.2018, öffentlich, Nr. 229
Ergebnis: Vorberatung

Verwaltungsausschuss vom 27.06.2018, öffentlich, Nr. 224
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 04.06.2018, GRDrs 370/2018, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Erneuerung des Parkleitsystems Innenstadt gemäß dem Kostenanschlag (Anlage 1) und den Plänen des Tiefbauamts (Anlagen 2 und 3) mit Gesamtkosten von 4.500.000 EUR (einschließlich aktivierungsfähigen Eigenleistungen von 254.000 EUR) wird zugestimmt.

2. Die Auszahlungen in Höhe von 4.246.000 EUR (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen von 254.000 EUR) werden im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt beim Projekt 7.661053 - IVLZ Paket 1 Parkleitsystem Innenstadt, AuszGr. 7873 - Sonstige Baumaßnahmen - wie folgt gedeckt:
3. Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen von voraussichtlich 254.000 EUR sind beim Projekt 7.661053 - IVLZ Paket 1 Parkleitsystem Innenstadt veranschlagt.

4. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens gemäß Ziffer 2 sämtliche für den Ausbau erforderlichen Planungs- und Bauleistungen auszuschreiben und zu beauftragen.



OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache bei 7 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich wie beantragt.

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