davon entfallen auf der Aktivseite auf - das Anlagevermögen 770.418 - das Umlaufvermögen 15.623 - den Rechnungsabgrenzungsposten 28 davon entfallen auf der Passivseite auf - die Allgemeine Rücklage 62.823 - die empfangenen Landes- und Ertragszuschüsse 176.314 - die Rückstellungen 11.593 - die Verbindlichkeiten 531.623 - den Rechnungsabgrenzungsposten 256 einem Jahresergebnis von 3.460 - dabei beläuft sich die Summe der Erträge auf 117.963 - die Summe der Aufwendungen auf 114.503
Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BHP (Prof. Dr. Binder, Dr. Dr. Hillebrecht und Partner GmbH) hat den Jahresabschluss der SES für das Wirtschaftsjahr 2017 geprüft. Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Mit Datum vom 20. April 2018 wurde der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk erteilt.
Die örtliche Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt ergab, unbeschadet der im Prüfungsbericht enthaltenen Darlegungen, dass: - bei den Erträgen sowie bei den Aufwendungen und bei der Vermögensverwaltung nach Gesetz und bestehenden Vorschriften verfahren wurde, - die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch in vorschriftsmäßiger Weise begründet und belegt sind, - sich keine erheblichen Abweichungen vom Wirtschaftsplan ergeben haben, - das Vermögen und die Schulden richtig nachgewiesen sind und - das Jahresergebnis ausweislich der Gewinn- und Verlustrechnung 3.460 TEUR beträgt. Die örtliche Prüfung ergab keine Anhaltspunkte, die der Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017 des Eigenbetriebs SES gemäß § 16 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz und der Entlastung der Betriebsleitung für 2017 entgegenstehen.
Das Geschäftsjahr 2017 war erfolgreich. Die Erträge lagen um 1,5 % über den geplanten Ansätzen. Gleichzeitig blieben die Aufwendungen leicht unter den kalkulierten Aufwendungen. Das geplante Jahresergebnis von 3,0 Mio. EUR wurde mit 3,5 Mio. EUR übertroffen. Gleichzeitig wurden Kostenüberdeckungen im Bereich Schmutzwasser in Höhe von 1,4 Mio. EUR und im Bereich Niederschlagswasser in Höhe von 0,6 Mio. EUR erwirtschaftet. Diese Kostenüberdeckungen stehen in vollem Umfang für die nächsten Gebührenkalkulationen zur Verfügung. Das Jahresergebnis in Höhe von 3,5 Mio. EUR wird nach Beschluss des Gemeinderats (zur Verbesserung der betrieblichen Finanzstruktur) in die allgemeine Rücklage eingestellt.
In die Anlagen der SES wird weiter stark investiert. Zur Sanierung, Erhalt, Erneuerung und Ausbau der Stadtentwässerungsanlagen wurden über 46,1 Mio. EUR eingesetzt. 0,2 Mio. EUR davon wurden durch Dritte finanziert. In die Anlagen des Stuttgarter Kanalnetzes investierte die SES 29,2 Mio. EUR und 15,8 Mio. EUR in die Klärwerksanlagen. Im Mittelpunkt standen dabei Investitionen zum Erhalt des öffentlichen Kanalnetzes und Investitionen vor dem Hintergrund der Forderungen des Landes zur Umsetzung der EU-Wasserrahmen-Richtlinie. Gleichzeitig wurden Instandhaltungsleistungen in Höhe von über 8,3 Mio. EUR für die Klärwerksanlagen und das Kanalnetz durchgeführt. Es gilt Verfügbarkeit und Funktionstüchtigkeit der Stadtentwässerungsanlagen langfristig zu erhalten.
Das Stuttgarter Kanalnetz erstreckt sich in 2017 über 1.686 km. Der Kanalzustand hat sich gegenüber dem Vorjahr weiter verbessert. Neben Erschließungsmaßnahmen und Maßnahmen zur Verbesserung der Regenwasserbehandlung wird der Substanzerhalt der Anlagen auch in Zukunft Priorität haben.
Die behandelte Abwassermenge in den Klärwerken liegt 2017 bei rd. 79,0 Mio. m³. Die Reinigungsleistungen der Stuttgarter Klärwerke waren 2017 zu jeder Zeit gut. Es gab keine Überschreitungen der Grenzwerte gemäß den wasserrechtlichen Vorgaben.
In der Sitzung des Gemeinderats am 20.07.2017 wurde der Jahresabschluss 2016 der SES beschlossen und die Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr einstimmig entlastet. Zur Einsichtnahme lag der Jahresabschluss in der Zeit vom 07. bis 15.08.2017 in den Geschäftsräumen der Kaufmännischen Betriebsleitung aus.
Im Bericht des Rechnungsprüfungsamtes gab es zum Jahresabschluss 2016 der SES keine Prüfungsfeststellungen. Über die Umsetzung der Hinweise im Prüfungsbericht wird die SES Ende 2018 zusammen mit der schriftlichen Beantwortung der Prüfungsfeststellungen zum Jahresabschluss 2017 im Betriebsausschuss berichten.
Das Schmutzwasserentgelt lag in 2017 bei 1,66 EUR/m³, die Niederschlagswassergebühr bei 0,71 EUR/m² unverändert zum Vorjahr. Im Schnitt zahlten die Bürger der Landeshauptstadt Stuttgart für einen durchschnittlichen Familienhaushalt (bei 120 m³ Frischwasserverbrauch und einer angeschlossenen Fläche von 80 m²) Abwassergebühren in Höhe von 256 EUR. Der Bundesdurchschnitt liegt bei rund 310 EUR (GRDrs 1040/2017).
Finanzielle Auswirkungen --- Beteiligte Stellen Referat WFB hat der Vorlage zugestimmt. Vorliegende Anträge/Anfragen --- Erledigte Anträge/Anfragen --- Dirk Thürnau Wolfgang Schanz Bürgermeister Erster Betriebsleiter Anlagen Anlage 1: Ausführliche Begründung Anlage 2: Lagebericht 2017 Anlage 3: Bilanz zum 31.12.2017 Anlage 4: Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2017 Anlage 5a: Übersicht Entgelt- und Gebührennachkalkulation 2017 Anlage 5b: Schema Nachkalkulation 2017 Anlage 6: Erfolgsplanabrechnung 2017 Anlage 7a: Vermögensplanabrechnung Einnahmen 2017 Anlage 7b: Vermögensplanabrechnung Ausgaben 2017 Nur für den Betriebsausschuss Stadtentwässerung -Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 sowie des Lageberichts für das Jahr 2017 (Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BHP Stuttgart) -Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 (Rechnungsprüfungsamt der Landeshauptstadt Stuttgart) <Anlagen> zum Seitenanfang