Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
172
20
VerhandlungDrucksache:
376/2024
GZ:
SWU
Sitzungstermin: 24.07.2024
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Faßnacht as
Betreff: Sanierung Feuerbach 7 - Wiener Platz-
Wiener Platz, Umgestaltung öffentlicher Freiflächen

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 16.07.2024, öffentlich, Nr. 246
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 23.07.2024, öffentlich, Nr. 255
Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 04.07.2024, GRDrs 376/2024, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der aktuelle Planungsstand bis Leistungsphase 3 zu den öffentlichen Flächen und der vorgesehene Bauablauf und Bauzeitenplan zur baulichen Umsetzung der öffentlichen Flächen (Freiflächen und Verkehrsanlagen) in drei Bauabschnitten am Wiener Platz wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Freigabe weiterer Leistungsphasen für das bereits beauftragte Landschaftsplanungsbüro faktorgruen bis einschließlich Leistungsphase 9 mit Kosten in Höhe von 280.300 EUR brutto wird zugestimmt (Vgl. Anlage 4, Kostenschätzung). Der vollständige Honorarumfang beträgt somit 580.300 EUR brutto.

3. Der Freigabe von zusätzlichen Planungsleistungen sowie der Beauftragung weiterer fachlich erforderlicher Untersuchungen für die Planung der öffentlichen Freiflächen am Wiener Platz mit aktuell geschätzten Kosten in Höhe von 299.700 EUR brutto (Vgl. Anlage 4, Kostenschätzung) wird zugestimmt. 4. Die Auszahlung in Höhe von maximal 880.000 EUR brutto wird im Teilfinanzhaushalt THH 610 Amt für Stadtplanung und Wohnen, Projekt-Nr. 7.613035 Feuerbach 7 -Wiener Platz-, Ausz. Gr. 7873 sonstige Baumaßnahmen wie folgt gedeckt. 5. Der Finanzierung von vorgezogenen Baumaßnahmen, welche die Herstellung von Erschließungswegen für Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Erschließungsstraßen für, Rettungsfahrzeuge am Baufeld Süd umfasst, wird auf Grundlage der vorliegenden Kostenschätzung vom 13.05.2024 mit Gesamtkosten in Höhe von 950.000 EUR brutto (Vgl. Anlage 4, Kostenschätzung) zugestimmt. 6. Die Auszahlung in Höhe von maximal 950.000 EUR brutto wird im Haushaltsjahr 2025 im Teilfinanzhaushalt THH 610 Amt für Stadtplanung und Wohnen, Projekt-Nr. 7.613035 Feuerbach 7 -Wiener Platz-, Ausz. Gr. 7872 Tiefbaumaßnahmen gedeckt. 7. Die Verwaltung wird ermächtigt, während der Gesamtlaufzeit der Beauftragung Honoraranpassungen im Rahmen der bereitgestellten Mittel vorzunehmen.



OB Dr. Nopper stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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