Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
192
20
Verhandlung
Drucksache:
887/2020
GZ:
T
Sitzungstermin:
15.07.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Neufassung der Entgeltordnung über die Benutzungsentgelte für Parkhäuser und Parkplätze sowie über die bewirtschafteten P+R-Anlagen der Stadt Stuttgart (Stadtrecht 7/13)
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 13.07.2021, öffentlich, Nr. 244
Verwaltungsausschuss vom 14.07.2021, öffentlich, Nr. 267
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 01.07.2021, GRDrs 457/2021, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Benutzungsentgelte für Parkhäuser und Parkplätze sowie für die bewirtschafteten P+R-Anlagen der Landeshauptstadt Stuttgart (Stadtrecht 7/13) werden gemäß Anlage 1, zum 01.08.2021 neu gefasst; der damit verbundenen Anpassung bzw. Festsetzung der Benutzungsentgelte für Parkplätze im NeckarPark sowie im PH Martin-Schrenk-Weg, die Tiefgarage der Sporthalle Waldau, das P+R-Parkhaus Österfeld und das Quartiersparkhaus auf Q16 im Stadtgebiet NeckarPark wird zugestimmt.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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