Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
45
1
Verhandlung
Drucksache:
204/2018
GZ:
0330-06
Sitzungstermin:
22.03.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Prof. Dr. Lothar Maier (AfD) aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 21.03.2018, öffentlich, Nr. 101
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 15.03.2018, GRDrs 204/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stellt fest, dass ein wichtiger Grund für das Ausscheiden von Herrn Prof. Dr. Lothar Maier vorliegt und dass er aufgrund seiner Erklärung mit Ablauf des 06.03.2018 aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart ausgeschieden ist.
OB
Kuhn
teilt mit, dass StR Prof. Dr. Maier nicht anwesend ist. Er werde an einem separaten Termin offiziell verabschiedet. Nach langem politischen Engagement, das ihn über die SPD in die AfD geführt habe, nehme Prof. Dr. Maier nun sein Bundestagsmandat wahr. Hierfür wünscht ihm OB Kuhn alles Gute.
StR
Dr. Fiechtner
(BZS23) erklärt das Abstimmungsverhalten seiner Gruppierung. Sie stimme gegen das Ausscheiden des Stadtrats, weil dieser sein Wort, die gesamte Legislaturperiode im Gemeinderat zu bleiben, gebrochen habe.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
mit 2 Gegenstimmen mehrheitlich
wie beantragt.
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