Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
169
5
Verhandlung
Drucksache:
154/2016
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
27.07.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Neufassung der Richtlinien über die Förderung von Maßnahmen zur Energieeinsparung und Schadstoff-
reduzierung (Kommunales Energiesparprogramm)
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 22.07.2016, öffentlich, Nr. 99
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 26.07.2016, öffentlich, Nr. 395
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 14.07.2016, GRDrs 154/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Richtlinien über die Förderung von Maßnahmen zur Energieeinsprung und Schadstoffreduzierung (Kommunales Energiesparprogramm) werden gemäß den
Anlagen 1 - 4
neu gefasst.
2. Die überarbeiteten Richtlinien treten gemäß der in
Anlage 3
beiliegenden Fassung mit der Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft und gelten für alle Anträge, die nach diesem Zeitpunkt beim Amt für Liegenschaften und Wohnen eingehen.
Die bisherigen Förderrichtlinien (Stand: 23.04.2015) treten gleichzeitig außer Kraft.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
zum Seitenanfang