275/HH Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	275/HH 2d
	Verhandlung	Drucksache:	972/2013
		GZ:	T

Sitzungstermin:	20.12.2013
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Kuhn
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Gallmeister
Betreff:	Doppelwirtschaftsplan 2014/2015 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES)

Vorgang:

Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 05.11.2013, nicht öffentl., Nr. 10
Verwaltungsausschuss vom 10.12.2013, nicht öffentlich, Nr. 551b/HH
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung

Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Rahmen der 3. Lesung des Doppelhaushaltsplan-Entwurfs 2014/2015 (Niederschrift Nr. 271) unter der lfd. Nr. 431 aufgerufen.

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 29.10.2013, GRDrs 972/2013, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Wirtschaftsplan 2014/2015 des Eigenbetriebs SES wird festgesetzt:

2014 2015
EUR EUR

1.1 im Erfolgsplan (Anlage 2) mit
Erträgen von 113.201.477 113.584.950
und
Aufwendungen von 111.006.100 111.697.950

und einem Jahresergebnis von 2.195.377 1.887.000

1.2 im Vermögensplan (Anlage 3) mit
Einnahmen und Ausgaben von je 78.107.700 78.036.000

1.3 mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Kreditaufnahmen von 33.899.800 34.194.500

1.4 mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Verpflichtungsermächtigungen 37.838.000 37.200.000

1.5 mit der vorgelegten Stellenübersicht (Anlage 7) einschließlich Veränderungen

2. Dem Finanzplan (Anlage 4) wird zugestimmt.

3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite
wird festgelegt auf 20.000.000 20.000.000

OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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