Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
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VerhandlungDrucksache:
GZ:
Sitzungstermin: 20.01.2022
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Sabbagh pö
Betreff: Vereidigung und Verpflichtung von Herrn Oberbürgermeister Dr. Nopper aufgrund seiner Wahl am 29.11.2020

Die Sitzung wird im Livestream ins Internet übertragen.

Die Reden von EBM Dr. Mayer, StRin Rühle (90/GRÜNE) und OB Dr. Nopper sind im leicht redigierten Wortlaut wiedergegeben. Sie werden von Gebärdendolmetscher*innen simultan übersetzt.

EBM Dr. Mayer:
"Das Regierungspräsidium Stuttgart hat mittlerweile die Rechtskraft der Wahl von Herrn Oberbürgermeister Dr. Nopper festgestellt. Sein Amt als Amtsverweser hat damit geendet und er hat sein Amt als Oberbürgermeister angetreten. Nach § 42 Abs. 6 GemO wird der Oberbürgermeister heute vereidigt und bekommt die Amtskette der Landeshauptstadt Stuttgart überreicht. Dieser Tagesordnungspunkt wird so ablaufen, dass es zunächst ein paar einleitende Worte von mir geben wird. Im Anschluss wird die Vereidigung des Oberbürgermeisters vorgenommen und die Übergabe der Amtskette vollzogen. Dies wird von den beiden größten Fraktionen durchgeführt. Im Vorfeld wurden von der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN für die Vereidigung Frau StRin Rühle benannt und für die Übergabe der Amtskette Herr StR Kotz. Ich darf fragen, ob es Einwände gegen diese Vorschläge gibt? Das ist nicht der Fall. Im Anschluss an die Vereidigung und die Übergabe der Amtskette wird dann der Oberbürgermeister, wohlgemerkt mit angelegter Amtskette, zu Ihnen sprechen.

Ja, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Frank Nopper, liebe Familie Nopper, liebe Stadträtinnen und Stadträte, meine sehr geehrten Damen und Herren. Ja, heute am 20. Januar 2022 ist es nach fast genau einem Jahr nun so weit. Der Oberbürgermeister wird 'an die Kette gelegt'. An die Amtskette des Oberbürgermeisters, genauer gesagt, Sie können sie hier sehen, sie ist golden, imposant und weithin sichtbar. Eben dem Amt entsprechend. Sie ist aber auch schwer und sieht, wie ich finde, nicht unbedingt bequem aus, ebenfalls dem Amt entsprechend. Der Oberbürgermeister ist, wie viele von Ihnen über das letzte Jahr hinweg vielleicht gemerkt haben, ein Freund des treffenden Zitates. Und spürt man in der Welt von Lyrik und Dichtung dem Begriff der Kette nach, so findet man hier vieles. Es überrascht nicht, ist doch ein Aphorismus, wie es Marie von Ebner-Eschenbach beschreibt, selbst der letzte Ring einer langen Gedankenkette. Aus der Philosophie zitiere ich zunächst von Kant diese Frage, lieber Herr Oberbürgermeister: 'Wer will sich in Ketten legen lassen, wenn er eigentlich frei sein kann?' Diese berechtigte Frage relativiert sich jedoch, hält man es mit Rousseau, der lapidar feststellt: 'Der Mensch ist zwar frei geboren, liegt aber doch überall in Ketten'. Viele weitere Wortbilder der Philosophie umschreiben die Kette als Last, als Zwang, ja regelrecht als Bürde. Aber der Begriff schillert, wechselt man von der Philosophie zur Lyrik. Hier wird die Kette vielmehr als ein Band verstanden, als etwas, was zusammenhält. Von Schiller ist überliefert: 'Der Ring macht Ehen, und Ringe sind es, die eine Kette machen'. Und Goethe führt uns die Wechselbezüglichkeit des Einzelnen im Verbund vor Augen, indem er sagt, 'ein einziges Glied, das in einer großen Kette bricht, vernichtet das Ganze'. Und auch im Volksmund ist der Gedanke etabliert, dass man nur gemeinsam etwas erreichen kann, und zwar unabhängig davon, welchen Anteil der Einzelne hat, was folgendes Sprichwort zeigt: 'Eine Kette ist nur so stark wie ihr schwächstes Glied'. Gewendet wurde eben diese Weisheit von Khalil Gibran, der uns dieses Zitat hinterließ: 'Euch ist gesagt worden, dass ihr gleich einer Kette so schwach seid wie ihr schwächstes Glied. Dies ist aber nur die halbe Wahrheit. Ihr seid auch so stark wie euer stärkstes Glied.' Dann gibt es natürlich noch unzählige Weisheiten aus der Welt des Fußballs über Dreierketten und Viererketten, hier fehlt mir aber persönlich der notwendige Sachverstand, um sie richtig in den Kontext zu bringen. Lassen Sie mich zum Schluss also nochmals Rückgriff nehmen auf einen großen Denker, der versucht, diese verschiedenen Bedeutungszusammenhänge des Wortes Kette zusammenzuführen. Seneca sagte einst: 'Es gibt nur eine Kette, die uns gefesselt hält, nämlich die Liebe zum Leben. Wir dürfen sie nicht von uns weisen, aber wir müssen ihren Druck mindern, damit uns unter dem Druck der Umstände nichts zurückhalte und hindere, bereit zu sein, unverzüglich das zu tun, was einmal doch geschehen muss.'

Lieber Herr Oberbürgermeister, Ihre Amtskette wird all das sein - Glanz, Last, Bürde, Band, Zusammenhalt, Schwäche, Stärke, Liebe und Gemeinschaft. Tragen Sie sie zum Wohle unserer Stadt für uns alle, um das zu tun, was geschehen muss. Herzlichen Dank, lieber Frank Nopper, für die überaus angenehme, vertrauensvolle, stets wertschätzende und erfolgreiche Zusammenarbeit in diesem ersten gemeinsamen Jahr, für Ihren unbändigen Einsatz im Dienste der Landeshauptstadt, auf weiterhin gutes Miteinander, persönlich wie auch im Namen der ganzen Stadtverwaltung. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit."

Er bittet OB Dr. Nopper sowie StRin Rühle und StR Kotz zur Vereidigung und zur Übergabe der Amtskette nach vorne.

StRin Rühle (90/GRÜNE):
"Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Bürgermeister*innen, sehr geehrte Gemeinderät*innen. Nachdem ja bereits bei Ihrer vorläufigen Vereidigung als Amtsverweser umfangreich auch vonseiten des Gemeinderats gesprochen wurde, sind wir übereingekommen, dass nun die Vereidigung, nachdem sie endlich stattfinden kann, auch etwas kürzer gehalten werden kann. Nichtsdestotrotz ein wichtiger offizieller Akt für Sie, aber natürlich für die ganze Stadt und auch gerade für den Gemeinderat, den ich heute gerne übernehme.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Nopper! Sie sind am 29. November 2020 auf die Amtszeit von acht Jahren zum Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart gewählt worden. Das Regierungspräsidium Stuttgart hat mittlerweile die Rechtskraft Ihrer Wahl bestätigt. Ihr auf die Amtszeit anzurechnendes Amt als Amtsverweser hat mit der Rechtskraft geendet und Sie haben inzwischen Ihr Amt als Oberbürgermeister angetreten. Ich bitte Sie nun, Ihren Diensteid zu leisten und verpflichte Sie im Namen des Gemeinderats."

Die Anwesenden folgen der Bitte von StRin Rühle, sich von ihren Plätzen zu erheben. Der von StRin Rühle in Absätzen vorgesprochene Diensteid sowie die Verpflichtungsformel werden von OB Dr. Nopper nachgesprochen:

"Ich schwöre, dass ich mein Amt nach bestem Wissen und Können führen,

das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland,

die Landesverfassung und das Recht achten und verteidigen

und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde,

so wahr mir Gott helfe.

Insbesondere gelobe ich,

die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren

und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern."

OB Dr. Nopper bestätigt die Verpflichtung mit seiner Unterschrift auf der hierfür vorbereiteten Niederschrift über die "Verpflichtung von Herrn Oberbürgermeister Dr. Nopper am 20.01.2022 in der Vollversammlung des Gemeinderats". Das Original dieser Niederschrift befindet sich bei den Personalakten, eine Kopie bei den Akten der Hauptaktei.

StR Kotz hängt OB Dr. Nopper die Amtskette um.

Anschließend tritt OB Dr. Nopper ans Rednerpult:

"Ja, Herr Erster Bürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren Stadträte, liebe Stuttgarterinnen und Stuttgarter, meine sehr geehrten Damen und Herren. Es war, ist und bleibt für mich geradezu das Gefühl von Glück in diesem irdischen Leben, Oberbürgermeister meiner Heimat- und Geburtsstadt Stuttgart sein zu dürfen, obwohl die Steuerung einer Großstadt nach der Aussage von Kennern der Kommunalpolitik zu den schwierigsten Herausforderungen der heutigen Tage gehört. Dieses Glücksgefühl gilt erst recht, nachdem ich nunmehr Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart ohne die rechtlichen Grenzen und Schranken eines Amtsverwesers sein darf. Ja, es ist für mich ein gutes Gefühl, ein Gefühl der Befreiung und der Bestätigung, dass die verschiedenen Wahlanfechtungsklagen gegen die Oberbürgermeisterwahl vom 29. November 2020 entweder zurückgezogen oder abgewiesen wurden. Auch wenn ich es nie so empfunden habe, dass sie wie ein Damoklesschwert über mir schwebten. Es ist ein Gefühl der Befreiung und der Bestätigung, obwohl ich als Amtsverweser alle Rechte eines Oberbürgermeisters hatte, abgesehen vom wichtigen Stimmrecht im Gemeinderat und abgesehen von den weniger wichtigen Insignien oberbürgermeisterlicher Würde in Form einer Amtskette. Selbst wenn die Stimme des Oberbürgermeisters nicht den Ausschlag geben sollte, ist sie dennoch von Bedeutung, um Position zu beziehen und Farbe zu bekennen. Die heutige Verpflichtung und Vereidigung ist ein besonderer, aber dennoch eher ein formaler Akt. Schließlich hat die Amtseinsetzung, wenn auch zunächst nur zum Amtsverweser, ja, preisend mit viel schönen Reden des Ministerpräsidenten, der Fraktionsvorsitzenden und nicht zuletzt auch des damals eingesetzten Amtsverwesers schon am 4. Februar letzten Jahres stattgefunden. Deswegen wollen wir auf eine Wiederholungssendung, die wiederholte Aussendung des in der Sache selben Anlasses verzichten.

Aus diesem Grund und in Anbetracht der heute vor uns liegenden umfassenden Generaldebatte zum Klimaneutralitätsziel will ich mich auf einige wenige Worte zum Verhältnis von Oberbürgermeister und Gemeinderat beschränken, sowie auf einen Bericht über den Inhalt eines schönen und tiefen Traums während einer langen Rathausnacht. Der Stuttgarter Gemeinderat ist mit ab heute wieder 61 stimmberechtigten Mitgliedern der zahlenmäßig größte Gemeinderat im Lande Baden-Württemberg, und er gehört im Lande mit 14 Parteien und Wählervereinigungen direkt hinter dem Freiburger Gemeinderat zu den politisch buntesten und vielfarbigsten Gemeinderäten - aufgrund des geltenden Sitz-Zuteilungsverfahrens nach Sainte-Laguë/Schepers, das kleinere Gruppierungen begünstigt. Die große Meinungsvielfalt und das breite Spektrum verschiedenster Gruppierungen macht es Oberbürgermeister und Verwaltung nicht leichter, die Geschicke der Stadt zu lenken. Es führt fast naturgemäß zu immer wieder wechselnden Mehrheiten und macht den Oberbürgermeister zum Pendeldiplomaten zwischen den konträren Standpunkten. Ein vertrauensvolles, ein konstruktives, ein harmonisches Verhältnis von Oberbürgermeister und Gemeinderat ist in einer solchen Konstellation erst recht von zentraler Bedeutung für das Funktionieren unserer kommunalen Demokratie. Deswegen sind mir Offenheit, Transparenz, das Aufeinanderzugehen und eine gute Diskussions- und Debattenkultur sehr wichtig. Ein kluger Oberbürgermeister ist gut beraten zu respektieren, dass der Gemeinderat das Hauptorgan, das höchste Beschlussorgan der Stadt ist.

Der Stuttgarter Gemeinderat ist seit jeher ein Gremium, das sich nicht so ohne Weiteres vom jeweiligen Oberbürgermeister lenken lässt. Heute weniger denn je. Aber schon der erste Stuttgarter Nachkriegs-Oberbürgermeister Arnulf Klett fand im Gemeinderat einen Widerpart, als er dem Stadtrat und Bäckermeister Gotthilf Kächele einstens zurief, die Brötchen seien trotz steigender Preise schon wieder kleiner geworden, konterte dieser ungerührt: 'Die Brötle sind gleich bliebe, bloß Ihr Gosch isch größer gworde, Herr Oberbürgermeister.' Im Übrigen haben wir Oberbürgermeister durchaus Anlass zur Bescheidenheit. Beim legendären schwäbischen, in Bad Cannstatt geborenen und aufgewachsenen Schriftsteller Thaddäus Troll habe ich nämlich auch von einer alten schwäbischen Regel gelesen, die da lautet: 'Mir wählet nie den Gscheiteschte zum Schultes!' Solche schwäbischen Lebensregeln lassen einen jedenfalls nie die Bodenhaftung verlieren und führen mich seit jeher zu der Einschätzung, dass ich nicht im Besitz der alleinseligmachenden Wahrheit bin.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, nach einem mühevollen und anstrengenden Arbeitstag bin ich vor kurzem zu sehr vorgerückter Stunde über eine mehr oder weniger spannende Akte gebückt im Stuttgarter Rathaus eingeschlafen und in einen tiefen und schönen Traum gefallen, einen Traum, der mir vor Augen führte, wie Stuttgart in sieben Jahren aussieht, oder zumindest aussehen könnte und sollte. Das Projekt Stuttgart 21 ist im Dezember 2025 mit einem großen Eröffnungs- und Versöhnungsfest ans Netz gegangen und Stuttgart ist damit zu einer Drehscheibe des Schienenverkehrs in Europa geworden. Das Projekt Stuttgart 21 spaltet die Stadt nicht länger, sondern führt sie wieder zusammen, unter anderem mit überzeugenden Konzepten zur Steigerung der Kapazitäten auf den Zulaufstrecken. Die Gleisanlagen des alten Kopfbahnhofs sind weitestgehend entfernt, und mit dem Bau der ersten von insgesamt über 6.000 Wohneinheiten im urbanen Modellquartier Rosenstein wurde bereits begonnen. Stuttgart ist ein starker Wirtschaftsstandort geblieben und gleichzeitig zum Vorreiter beim Klimaschutz geworden. Die Vernetzung, Verbindung und Versöhnung der verschiedenen Mobilitätsformen ist durch ein ganzheitliches Verkehrskonzept weitgehend gelungen, das mit einer spürbaren Verstärkung des ÖPNV einhergeht.

Die Transformation der Stuttgarter Automobilhersteller und Automobilzulieferer geht erfolgreich und zügig voran, die ressourcenschonendsten, emissionsärmsten und innovativsten Automobile kommen aus Stuttgart. In Stuttgart sind die angestrebten und von vielen Wohnungssuchenden lang ersehnten zusätzlichen Wohnungen entstanden, gerade auch viele zusätzliche preiswerte Wohnungen, die wir so dringend brauchen. Die Internationale Bauausstellung 2027 hat 100 Jahre nach der Errichtung der Weißenhofsiedlung die Architektur wieder in den Mittelpunkt der Architekturstadt Stuttgart gerückt. Stuttgart ist sicherer und sauberer geworden, es gibt keine Unorte der Unsicherheit und Unsauberkeit mehr, jede und jeder traut sich zu jeder Tages- und Nachtzeit an jedweden Ort der Stadt. In Sachen Stadtsauberkeit und beim Streben nach Stadtsauberkeit lebt eine anerkannte schwäbische Tugend wieder auf.

Stuttgart ist noch kinder- und familienfreundlicher geworden, noch stärker eine Stadt des sozialen Ausgleichs mit einem Herz für Menschen im Alter, mit Behinderung, in sozialen Notlagen und in Armut. Stuttgart ist eine Stadt der Vielfalt, die nicht auseinanderdriftet, sondern solidarisch zusammenhält. Die Baumaßnahmen zur Sanierung und Erweiterung der Staatsoper sind bereits weit vorangeschritten. Die Stuttgarterinnen und Stuttgarter sind schon in froher Erwartung des neu aufgestellten und generalsanierten größten Dreispartenhauses der Welt. Der Hegelsche Weltgeist hat es den Entscheidungsträgern eingegeben, auch alle anderen Formen von Kunst und Kultur zu fördern und zu stärken, u. a. mit einem neuen Haus für Film und Medien in der Leonhardsvorstadt und mit einem Erweiterungsbau des Theaterhauses auf der Prag.

Der Stuttgarter Marktplatz ist zu einem der attraktivsten Marktplätze in Deutschland geworden mit modernen Fontänen, mit historischem Brunnen, mit einladender Gastronomie und mit einem Haus des Tourismus direkt am Platz sowie mit einem Haus des Miteinanders der Kulturen in unmittelbarer Nachbarschaft.

Die Digitalisierung und Sanierung von Schulen sowie die Sanierung der Verwaltung wurden in großer Geschwindigkeit vorangetrieben. Viele Verwaltungsprozesse sind digitaler, schneller, einfacher und damit bürgerfreundlicher geworden. Auch wenn der Oberbürgermeister nicht für die Mannschaftsaufstellung zuständig ist - oder vielleicht auch deswegen, weil er nicht für die Mannschaftsaufstellung zuständig ist - ist der VfB zum sechsten Mal Deutscher Fußballmeister geworden.

Ich spreche von einem Traum. Plötzlich bin ich wieder aus diesem schönen Traum erwacht. Weswegen der Traum als unvollendeter Traum auch einzelne Lücken hat. Liebe Stuttgarterinnen und Stuttgarter, mit vereinten Kräften und mit Ihrer Unterstützung wird es gelingen, dass diese ambitionierten Projekte nicht nur ein Traum bleiben, sondern auch Wirklichkeit werden. Ein Oberbürgermeister braucht hierfür den Gemeinderat und die gesamte Bürgerschaft. Lassen Sie uns mit heißem Herzen, mit frischen Ideen und mit dem in der Kommunalpolitik notwendigen langen Atem Stuttgart gemeinsam voranbringen und in Anlehnung an die berühmten Worte von Theodor Heuss zu einer Modellstadt deutscher und europäischer Möglichkeiten machen. Herzlichen Dank."


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