Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
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VerhandlungDrucksache:
1445/2019
GZ:
SWU / T
Sitzungstermin: 23.01.2020
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Sabbagh pö
Betreff: Sanierung Mühlhausen 3 -Neugereut-, "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt", Querung Seeblickweg und ergänzende Straßenumbaumaßnahmen Zuckerbergstraße,
Baubeschluss und Vergabeermächtigung

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik v. 21.01.2019, öffentlich, Nr. 11
Verwaltungsausschuss vom 22.01.2020, öffentlich, Nr. 4
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt und des Technischen Referats vom 08.01.2020, GRDrs 1445/2019, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Dem Bau des Stegs über den Seeblickweg in Höhe der Zuckerbergstraße und dem Ausbau begleitender Straßenbaumaßnahmen sowie ergänzender Straßenbaumaßnahmen in der Zuckerbergstraße und dem Weg Flst. 7891 nach Plänen des Tiefbauamts und des Büros Harrer Ingenieure GmbH, Reinhold-Frank-Str. 48 b, 76133 Karlsruhe mit geschätzten Gesamtkosten in Höhe von 2.577.000 EUR (inklusive aktivierungsfähige Eigenleistungen des Tiefbauamts in Höhe von ca. 141.000 EUR) wird zugestimmt.

2. Die Auszahlungen / Aufwendungen in Höhe von 2.436.000 EUR (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen) werden wie folgt gedeckt: 3. Die beim Tiefbauamt anfallenden aktivierungsfähigen Eigenleistungen 3.1 aus dem Teilfinanzhaushalt 610 - Amt für Stadtplanung und Wohnen 3.2 aus der hierfür im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamts bei der
4. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens gemäß Ziffer 2 sämtliche erforderliche Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung in den Gremien zu beauftragen.



EBM Dr. Mayer stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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