Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
47
7
Verhandlung
Drucksache:
112/2019
GZ:
AKR 3614-03
Sitzungstermin:
14.03.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbibliothek Stuttgart
- Streichung der Servicegebühr für den Transport von
Medien in der Gebührenordnung
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 13.03.2019, öffentlich, Nr. 114
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 22.02.2019, GRDrs 112/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek der Landeshauptstadt Stuttgart vom 25.10.2018 gemäß
Anlage 1
wird erlassen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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