Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
110
12
Verhandlung
Drucksache:
227/2022
GZ:
T
Sitzungstermin:
19.05.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Neufassung der Parkgebührensatzung - Bewirtschaftung des Parkplatzes Egelseer Heide
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 17.05.2022, öffentl., Nr. 149
Verwaltungsausschuss vom 18.05.2022, öffentlich, Nr. 181
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 12.05.2022, GRDrs 227/2022, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Bewirtschaftung des Parkplatzes Egelseer Heide in Stuttgart-Untertürkheim wird zugestimmt.
2. Die Satzung über die Festsetzung der Gebühren für das Parken auf Stellplätzen mit Parkscheinautomaten im öffentlichen Straßenraum in Stuttgart (Parkgebührensatzung, PGebS, Stadtrecht 1/18) wird gemäß Anlage 1 zum 01.06.2022 neu gefasst.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
zum Seitenanfang