Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
86
32
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
09.04.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
de
Betreff:
Bekanntgabe von Eilentscheidungen
Vorgang: Gemeinderat vom 02.04.2020, öffentlich, Nr. 54
Ergebnis: Vertagung wegen Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO
Beratungsunterlagen sind die dieser Niederschrift angehefteten Eilentscheidungen
1. vom 26.03.2020 "Ausnahmeregelung zum bestehenden Öffentlichen Dienstleistungsauftrag der SSB AG",
2. vom 08.04.2020 zur Beschaffung, Lagerung und Verteilung von persönlicher Schutzausrüstung und Desinfektionsmitteln für den Zeitraum bis 07.05.2020,
3. vom 08.04.2020 zur Beschaffung von 200.000 Atemschutzmasken analog zur Beschlussfassung im Verwaltungsstab vom 03.04.2020.
Die Eilentscheidungen sind dem Originalprotokoll und dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat hat von den Eilentscheidungen
Kenntnis genommen
.
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