Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
246
6
Verhandlung
Drucksache:
949/2017
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
30.11.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Maßnahme zur strukturellen Verbesserung des Stadthaushalts
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung der Vergnügungssteuer
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 06.11.2017, nicht öffentlich, Nr. 465a/HH
Verwaltungsausschuss vom 29.11.2017, öffentlich, Nr. 516
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 02.11.2017, GRDrs 949/2017, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung der Vergnügungssteuer wird in der Fassung der Anlage beschlossen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache bei 4 Enthaltungen einstimmig
wie beantragt.
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