Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 29. Juli, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Flüchtlingsunterbring
Standorte Tranche 4
- nur bezgl. Standort Stuttgart-Untertürkheim

2 Klinikum Stuttgart
Zentraler Neubau am Standort Mitte (ZNB)
Baubeschluss des 2. Bauabschnitts - Neubau Haus F
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3 Klinikum Stuttgart
Zentraler Neubau am Standort Mitte (ZNB)
Vergabebeschluss des 2. Bauabschnitts - Neubau Haus F
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4 Projektbeschluss zur Generalsanierung des Gebäudes des Wagenburg-Gymnasiums
- abgesetzt -

5 Parkraummanagement für die Stadtbezirke Stuttgart-Mitte, Stuttgart-Nord, Stuttgart-Süd, Stuttgart-Ost
Einführungsbeschluss für die 2. Umsetzungsstufe

6 Fortschreibung der Gestaltungsrichtlinien Innenstadt
- abgesetzt -

7 Satzung zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen auf den öffentlichen Verkehrsflächen in der Stuttgarter Innenstadt (Sondernutzungsrichtlinien Innenstadt)
- abgesetzt -

8 Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für
Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stuttgart
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9 Einreichung einer Projektskizze im Förderprogramm
"Masterplan 100 % Klimaschutz"
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10 Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2014
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11 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Jahresabschluss 2014
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12 Re-Zertifizierung des Qualitäts- und Umweltmanagementsystems (QUMS) der SES
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13 Vorbereitung der Wahl des 16. Landtags von Baden-Württemberg am 13. März 2016
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14 Entwicklungen im Flüchtlingsbereich im Jahr 2015
Personalbedarfe
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15 Projekte zur Förderung der Teilhabe und Integration von Flüchtlingen im Rahmen des Welcome-Fonds
Beschäftigung von Personal
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16 Pädagogisches Personal für die bildungs- und freizeitpädagogischen Angebote und die Betreuung in der Mittagszeit an den Ganztagesschulen und den Schülerhäusern in städtischer Trägerschaft (Jugendamt)
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17 Jugendhilfeausschuss - Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern
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18 Vertretung der Stadt in Aufsichtsräten und anderen Gremien von Beteiligungsunternehmen und Zweckverbänden
Änderungen aus Anlass des Ausscheidens von Herrn Bürgermeister Hahn und Herrn Stadtrat Pätzold
Änderung bei der NetCom Stuttgart GmbH
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19 Kommunales Beschäftigungsprogramm zur Verbesserung
der Nahversorgung
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