Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
839/2012
GZ:
AK 0501-04
Sitzungstermin: 06.12.2012
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Gallmeister
Betreff: Stellenplanrelevante Entscheidungen im Vorgriff auf den Stellenplan 2014

Vorgang:

Verwaltungsausschuss vom 05.12.2012, öffentlich, Nr. 423
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit Ergänzung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 12.10.2012, GRDrs 839/2012, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Im Vorgriff auf den Stellenplan 2014 werden insgesamt 17,57 Stellen geschaffen.

Davon im Teilstellenplan

- des Bürgermeisteramts 1,0 Stelle (Anlage 5)
- des Haupt- und Personalamts 3,0 Stellen (Anlage 6)
- der Stadtkämmerei 1,0 Stelle (Anlage 7)
- des Amts für Umweltschutz 0,5 Stelle (Anlage 8)
- der Branddirektion 3,0 Stellen (Anlage 9)
- des Sozialamts 3,7 Stellen (Anlagen 10 und 11)
- des Jugendamts 1,0 Stelle (Anlage 12)
- des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung 1,0 Stelle (Anlage 13)
- des Stadtmessungsamts 0,37 Stelle (Anlage 14)
- des Baurechtsamts 3,0 Stellen (Anlage 15).


2. Der sofortigen Besetzung der Stellen wird zugestimmt.

3. Im Vorgriff auf den Stellenplan 2014 werden die KW-Vermerke an 17,29 Stellen verlängert und an 10,5 Stellen entfallen die KW-Vermerke (vgl. Übersicht Anlage 2 sowie Anlagen 16 bis 20).

4. Im Vorgriff auf den Stellenplan 2014 werden an 3,59 Stellen neue KW-Vermerke angebracht (vgl. Übersicht Anlage 3).

5. Im Vorgriff auf den Stellenplan 2014 werden 4,45 Stellen gestrichen (vgl. Übersicht Anlage 4).

6. Stellenplanrelevante Veränderungen im Teilstellenplan des Jobcenters werden gesondert mit GRDrs 815/2012 "Jobcenter, Geschäftsplan 2013" beraten und beschlossen.


Nachdem BM Wölfle das gestrige Votum des Verwaltungsausschusses kurz vorträgt, stellt EBM Föll folgendes Abstimmungsergebnis fest:

Der Gemeinderat beschließt einstimmig wie in GRDrs 839/2012 beantragt einschließlich der Ergänzung im Sinne des Antrags Nr. 381/2012 der CDU-Gemeinderatsfraktion, dass die kw-Vermerke an den 8,5 zum Stellenplan 2012 geschaffenen Stellen für die Bearbeitung der neuen Personalausweise in den Bürgerbüros um 2 Jahre auf kw 01/2016 verlängert werden.

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