Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
230
1
Verhandlung
Drucksache:
273/2018
GZ:
JB, T
Sitzungstermin:
08.11.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Fortschreibung des Schulsanierungsprogramms auf der Grundlage der Beschlüsse des Doppelhaushaltes 2018/2019
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 06.11.2018, öffentlich, Nr. 488
Verwaltungsausschuss vom 07.11.2018, öffentlich, Nr. 438
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Jugend und Bildung und des Technischen Referats vom 12.10.2018, GRDrs 273/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der baulichen Umsetzung für die in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 vorgesehenen Maßnahmen / Einzelprojekte des Schulsanierungsprogramms (Anlage 1) wird zugestimmt (Sammelbaubeschluss). Grundlage der weiteren Planung und Realisierung der beschlossenen Maßnahmen / Projekte ist die GRDrs 844/2017. Danach ist ein derzeit real umsetzbares Maßnahmenbudget von je 40 Mio. EUR im Jahre 2018 und 2019 festgelegt.
2. Die Verwaltung kann Mehraufwendungen bei einzelnen Maßnahmen / Projekten durch Minderausgaben bei anderen Maßnahmen / Projekten innerhalb des vorgegebenen Gesamtvolumens ausgleichen. Alle Maßnahmen / Projekte sind gegenseitig deckungsfähig.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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