Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
121
14
Verhandlung
Drucksache:
1093/2020
GZ:
T/WFB
Sitzungstermin:
06.05.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Krasovskij
pö
Betreff:
Stuttgart 21: Kurt-Georg-Kiesinger-Platz
Vertrag über die zukünftige Bewirtschaftung und Entschädigungszahlungen
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 04.05.2021, öffentl., Nr. 121
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Verwaltungsausschuss vom 05.05.2021, öffentlich, Nr. 128
Ergebnis: einmütige Zustimmung bei 2 Enthaltungen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 14.04.2021, GRDrs 1093/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Abschluss eines Vertrages mit der DB Station&Service AG und der DB Netz AG über die Bewirtschaftung des Kurt-Georg-Kiesinger-Platzes sowie zur Regelung entschädigungsrechtlicher Fragen für dessen bauzeitliche und dauerhafte Inanspruchnahme für das Projekt Stuttgart 21 mit dem in der Begründung dargestellten Inhalt wird zugestimmt.
2. Dem Abschluss einer Dienstbarkeitsvereinbarung mit der DB Station&Service AG, DB Netz AG und der Stuttgarter Straßenbahnen AG für das künftige Ver- und Entsorgungsgebäude mit dem in der Begründung dargestellten Inhalt wird zugestimmt.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache bei 9 Enthaltungen einstimmig
wie beantragt
.
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