Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
337/HH
25, 25 a und b
Verhandlung
Drucksache:
822/2023 und
822/2023 1. und 2. Ergänzung
GZ:
AKR 0579-5
Sitzungstermin:
14.12.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Stellenplan 2024/2025
Schaffung von Stellen und Veränderung von Stellenvermerken und Schaffung von weiteren Stellen im Geschäftskreis IV
- Referat Jugend und Bildung
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 06.12.2023, nicht öffentlich, Nrn. 805 und 805 a
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Diese Niederschrift ist Teil der Haushaltsplanberatungen.
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 28.11.2023, GRDrs 822/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
Zum
Stellenplan 2024
werden
1. im Teilstellenplan des
Schulverwaltungsamts
- 22,46 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 1 bis 24) und
- die Vermerke an 6,50 Stellen geändert (vgl. Anlagen 25 und 26),
2. im Teilstellenplan des
Jugendamts - ohne Kindertagesstätten
- 123,69 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 27 bis 54) und
- die Vermerke an 30,85 Stellen geändert (vgl. Anlagen 55 bis 66),
3. im Teilstellenplan des
Jugendamts - Teil Kindertagesstätten
- 85,4983 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 67 bis 74).
Zum
Stellenplan 2025
werden
4. im Teilstellenplan des
Schulverwaltungsamts
- 1,75 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 75 und 76),
5. und im Teilstellenplan des
Jugendamts - Teil Kindertagesstätten
- 41,0882 Stellen geschaffen (vgl. Anlagen 77 und 78).
Weitere Beratungsunterlagen sind die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 05.12.2023, GRDrs 822/2023 1. Ergänzung, mit folgendem
Beschlussantrag:
Zum
Stellenplan 2024
werden
7. im Teilstellenplan des
Jugendamts - Teil Kindertagesstätten
- 54,6880 Stellen geschaffen (vgl. Anlage 80).
und vom 13.12.2023, GRDRs 822/2023 2. Ergänzung, mit folgendem
Beschlussantrag:
Zum
Stellenplan 2024
werden
8. im Teilstellenplan des
Jugendamts
- 2,5 Stellen geschaffen (vgl. Anlage 81).
Dieser Tagesordnungspunkt ist zugeordnet dem heutigen TOP 17 - Stellenplan 2024/2025, Übersicht über Verwaltungsvorschläge und Fraktionsanträge - und wird gemeinsam mit TOP 17 bis TOP 31 aufgerufen und beraten. Der Beratungsverlauf ist wiedergegeben in der Niederschrift Nr. 329/HH zu TOP 17.
EBM
Dr. Mayer
ruft am Ende der Beratung zur Gesamtabstimmung über die heutigen Tagesordnungspunkte 17 bis 31 mit der Maßgabe der heute beschlossenen Änderungen und die diesen Tagesordnungspunkten zugeordneten Gemeinderatsdrucksachen auf. Er stellt fest:
Der Gemeinderat
stimmt
der GRDrs 1513/2023 mit den in der Beratungsliste dokumentierten Ergebnissen bei 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich
zu
und
beschließt
die TOP 17 zugeordneten Gemeinderatsdrucksachen ebenfalls bei 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich
wie beantragt.
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