Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
115
10
Verhandlung
Drucksache:
291/2017
GZ:
StU
Sitzungstermin:
13.07.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Sanierung Bad Cannstatt 16 -Veielbrunnen-
- Neubau Platz am Stadtarchiv
- Grundsatzbeschluss
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 04.07.2017, nicht öffentlich, Nr. 292
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 11.07.2017, öffentlich, Nr. 315
Verwaltungsausschuss vom 12.07.2017, öffentlich, Nr. 238
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 19.06.2017, GRDrs 291/2017, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Neuerrichtung des Platzes am Stadtarchiv inkl. eines Bolzplatzes mit rd. 10.100 qm nach dem Entwurfsplan der Landschaftsarchitekten Lohrberg, Stuttgart, und der Kostenschätzung des Tiefbauamts vom 9. Februar 2017 mit einem Gesamtaufwand von rd. 3.700.000 € brutto zuzüglich 220.000 € aktivierungsfähiger Eigenleistungen sowie geschätzten Kosten von rd. 400.000 € brutto für den Bolzplatz wird grundsätzlich zugestimmt.
2. Die geschätzten Planungsmittel für Freianlagen, Verkehrsanlagen und sonstige Leistungen der Fachplanung betragen insgesamt 495.000 € brutto. Hiervon werden bis zum Bau- und Vergabebeschluss zunächst 350.000 € freigegeben. Diese werden im Teilfinanzhaushalt THH 610 Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung bei der Projektnummer 7.613014 Sanierung Bad Cannstatt 16 -Veielbrunnen- AusGr. 7873 Sanierungskosten wie folgt gedeckt:
bis 2017 50.000€
bis 2018 150.000€
bis 2019 150.000€
3. Die für die Neuerrichtung des Platzes am Stadtarchiv inkl. des Bolzplatzes erforderlichen weiteren Mittel in Höhe von rd. 3.970.000 € werden zur Wunschliste zum DHH 2018/2019 angemeldet.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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